Beschlussvorlage - 0321/2022

1. Der Integrationsrat nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis.
2. Der Integrationsrat wird sich an der organisatorischen und inhaltlichen Vorbereitung eines ersten persönlichen Austausches zwischen Repräsentant*innen der beiden Städte Hagen und Kartal sowie an den weiteren Schritten eines Kontaktaufbaus beteiligen.

Kurzfassung

Der Ältestenrat der Stadt Hagen hat in seiner Sitzung am 03.02.2022 den Sachstand zum Aufbau einer Städtepartnerschaft mit dem Istanbuler Stadtteil Kartal erörtert und empfiehlt, einen ersten persönlichen Austausch zwischen Vertreter*innen beider Städte vorzubereiten. Dieser soll nach Abflauen der Coronapandemie noch in diesem Jahr stattfinden. Der Austausch soll neben einem persönlichen Kennenlernen die Abstimmung möglicher konkreter Themen einer Partnerschaft zwischen Hagen und Kartal in den Vordergrund stellen.

Begründung

Im Rahmen einer Findungskommission hatten Vertreter*innen des Integrationsrates, des Städtepartnerschaftsvereins Hagen und der Stadtverwaltung Hagen im Auftrag des Ältestenrates der Stadt Hagen aus mehreren Alternativen mit dem Istanbuler Stadtteil Kartal eine für die Aufnahme städtepartnerschaftlicher Beziehungen geeignete Stadt ausgewählt und dem Ältestenrat die Aufnahme von Gesprächen mit Vertreter*innen Kartals empfohlen. Dieser Entwicklungsprozess war bereits mehrfach Gegenstand der Beratung im Integrationsrat und soll daher an dieser Stelle nicht noch einmal vertiefend dargestellt werden.

Am 31.05.2021 hat Herr Oberbürgermeister Erik O. Schulz in einem Brief an seinen Kartaler Amtskollegen Gökhan Yüksel das Interesse an der Aufnahme von Gesprächen mit dem Ziel der Begründung städtepartnerschaftlicher Beziehungen verdeutlicht und um eine Einschätzung seitens der Stadt Kartal gebeten. Am 25.11.2021 schrieb Herr Bürgermeister Yüksel zurück, dass auch seitens Kartal ein Interesse an vertiefenden Kontakten bestünde. Er lud Herrn Oberbürgermeister Schulz mit einer Delegation nach Kartal ein, um „freundschaftliche Beziehungen, Kommunikation und Zusammenarbeit zwischen den Städten Hagen und Kartal zu entwickeln und Informationen und Erfahrungen über die Projekte und Aktivitäten auszutauschen, die in der kommenden Zeit durchgeführt werden können“.

In seinem Antwortschreiben vom 24.01.2022 dankte Herr Oberbürgermeister Schulz seinem Kartaler Amtskollegen und kündigte an, dass der Ältestenrat der Stadt Hagen im Februar eine endgültige Entscheidung über das weitere Vorgehen fällen wollte. Er dankte gleichzeitig für die grundsätzliche Bereitschaft und die Einladung und lud eine Kartaler Delegation nach Hagen ein. Gleichzeitig bat Herr Oberbürgermeister Schulz um Verständnis, dass ein erster persönlicher Kontakt erst nach Abflauen der Coronapandemie möglich sei.

Am 03.02.2022 beriet der Ältestenrat das weitere Vorgehen und bekräftigte seinen Wunsch der Aufnahme städtepartnerschaftlicher Beziehungen zwischen Kartal und Hagen, wobei ein persönlicher Austausch erst nach Abflauen der Pandemie, aber wenn möglich noch in diesem Jahr erfolgen soll. Ein erster Kontakt solle auf der persönlichen Ebene stattfinden und nicht per Videokonferenz.

Herr Oberbürgermeister Schulz empfahl dem Ältestenrat, in einem Erstkontakt insbesondere die Themenfelder Politik, Kultur, Sport, Wirtschaft, Bildung, Integration und Städtepartnerschaft aufzugreifen und zu diesen Bereichen jeweils ein Delegationsmitglied zu benennen. In einem Gespräch des Oberbürgermeisters mit Ahmet Basar Sen, Botschafter der Türkei in Berlin, wurde sich darauf verständigt, schon im Vorfeld des ersten Direktkontaktes Verbindungen über die deutsch-ausländische IHK bezüglich des Schwerpunktes „Wirtschaft“ zu knüpfen. Aufgrund der aktuellen Schwerpunkte „Coronapandemie“ und „Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge in Hagen“ ist dies bisher noch nicht geschehen.

Dem Ältestenrat ist es wichtig, von Anfang an auch den Integrationsrat der Stadt Hagen an dem Prozess der Aufnahme städtepartnerschaftlicher Beziehungen zu beteiligen. Aus diesem Grund wurde seitens des Gremiums der Wunsch geäußert, dass der Integrationsrat an der organisatorischen und inhaltlichen Vorbereitung eines ersten Austausches sowie an den weiteren Schritten des Kontaktaufbaus beteiligt werden möge.

Angesichts der aktuell immer noch sehr angespannten pandemischen Lage sowie dem Krieg in der Ukraine mit den direkten Auswirkungen bis hinunter auf die kommunale Ebene scheint der Herbst 2022 eine realistische zeitliche Perspektive für einen ersten Austausch zu sein.

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

Finanzielle Auswirkungen

  gez. Erik O. Schulz