Beschlussvorlage - 0167/2022

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Sport- und Freizeitausschuss der Stadt Hagen stimmt der Beantragung der Fördergelder aus dem Landesprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ sowie dem Bau einer Calisthenics-Station zu.

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Sachverhalt

Kurzfassung

Das Land NRW hat ein Förderprogramm „Moderne Sportstätten 2022“ aufgelegt. Hagen stehen dabei 500.000 Euro zur Verfügung, die über den Stadtsportbund verteilt werden. Der SSB hat festgelegt, dass die Gelder der Stadt Hagen für Outdoor-Projekte in den fünf Stadtbezirken verwendet werden sollen, wobei jedem Stadtbezirk 100.000 Euro zur Verfügung stehen sollen. Für die Errichtung einer Calisthenics-Station im Stadtbezirk Mitte wurde nach einer Standortprüfung im Fritz-Steinhoff-Park das Areal südlich der Turnhalle ausgewählt.

 

Begründung

Gemäß Beschluss des SSB stehen pro Stadtbezirk Fördergelder in Höhe von 100.000 Euro aus dem Landesprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ zur Verfügung. Der eigentliche Bewerbungsschluss lag am 31. Januar 2022. Da dieser Termin wegen der Kurzfristigkeit und der benötigten politischen Beschlüsse nicht zu halten gewesen wäre, hat der SSB beim Land eine Fristverlängerung bis zum 30. Juni 2022 erwirken können. Um die Fördermittel zu erhalten, ist ein zweistufiges Bewerbungsverfahren notwendig.

Gemäßrderrichtlinie ist bei Summen bis 100.000 Euro ein zehnprozentiger Eigenanteil zu leisten, bei Summen größer 100.000 Euro ein 15-prozentiger. Der jeweilige Eigenanteil soll, so die Abstimmung mit den Bezirksverwaltungsstellen, aus Eigenmitteln der Bezirksvertretungen gedeckt werden.

r den Stadtbezirk Mitte ist angedacht, die Fördermittel für eine Calisthenics-Station im südlichen Bereich der Turnhalle im Fritz-Steinhoff-Park zu verwenden. Dabei soll der Bereich neben der Calisthenics-Station über die Hauptwegeachse barrierefrei erreichbar sein, und mit einem ansprechenden Mobiliar eine angenehme Aufenthaltsqualität erhalten. Die Gesamtkosten für die Maßnahme liegen bei 109.000 Euro (siehe Kostenaufstellung im Anhang).

 

 

Inklusion von Menschen mit Behinderung

 

Belange von Menschen mit Behinderung

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

 

X

sind nicht betroffen

 

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

 

X

keine Auswirkungen (o)

 

 

 

 

 

 

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

X

Es entstehen folgende Auswirkungen:

 

 

  1.                Auswirkungen auf den Haushalt

 

 

1.2 Investive Maßnahme in Euro

Teilplan:

4210

Bezeichnung:

Sportstätten und -förderung

Finanzstelle:

5000 neu

Bezeichnung:

Errichtung Calisthenics-Station im

Fritz-Steinhoff-Park

Finanzposition:

681100

Bezeichnung:

Investitionszuwendungen vom Land

Finanzposition:

785200

Bezeichnung:

Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen

 

Finanzposition

(Bitte überschreiben)

Gesamt

2022

2023

2024

2025

2026

Einzahlung (-)

681100

92.650

92.650

 

 

 

 

Auszahlung (+)

785200

109.000

109.000

 

 

 

 

Eigenanteil

16.350

16.350

 

 

 

 

Bei steuerlichen Auswirkungen sind die Einzahlungen und Auszahlungen unter Abzug von Vor-/Umsatzsteuer angegeben.

 

 

 

  1.                Auswirkungen auf die Bilanz

(nach vorheriger Abstimmung mit der Finanzbuchhaltung)

 

Aktiva:

(Bitte eintragen)

Die Ausgaben für die Baumaßnahme zur Errichtung einer Calisthenics-Station im

Fritz-Steinhoff-Park in Höhe von 109.000 Euro sind als Anschaffungs-/Herstellungskosten in der Bilanz zu aktivieren. Die Calisthenics-Station unterliegt einer Nutzungsdauer von 10 Jahren. Der jährliche Abschreibungsaufwand für die Anlage beläuft sich auf 10.900 Euro.

 

Passiva:

(Bitte eintragen)

Die Einnahmen aus den Fördermitteln des Landes aus dem Programm „Moderne Sportstätte 2022“ in Höhe von 92.650 Euro und den Mitteln der BV Mitte von 16.350 Euro sind auf der Passivseite der Bilanz als Sonderposten zu bilanzieren. Die Auflösung der Sonderposten erfolgt parallel zur Abschreibung und führt zu einem jährlichen Ertrag in Höhe von 10.900 Euro.

 

  1.                Folgekosten in Euro:

 

a) jährliche Kreditfinanzierungskosten für den Eigenfinanzierungsanteil

 

b) Gebäudeunterhaltsaufwand je Jahr

 

c) sonstige Betriebskosten je Jahr

 

d) Abschreibung je Jahr (nur bei investiven Maßnahmen)

10.900 €

e) personelle Folgekosten je Jahr

 

Zwischensumme

10.900 €

abzüglich zusätzlicher Erlöse je Jahr

-10.900 €

Ergibt Nettofolgekosten im Jahr von insgesamt

0 €

 

 

 

 

  1. Steuerliche Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

 

X

Es entstehen keine steuerlichen Auswirkungen.

 

 

 

 

 

 

  1.                Rechtscharakter

 

Auftragsangelegenheit

 

Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung

 

Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung

 

Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe

 

Vertragliche Bindung

X

Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstiges

 

Ohne Bindung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

gez.

Henning Keune

Technischer Beigeordneter

 

gez.

Bei finanziellen Auswirkungen:

Christoph Gerbersmann

Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer

 

 

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Beschlüsse

Erweitern

16.02.2022 - Sport- und Freizeitausschuss

Erweitern

16.03.2022 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - ungeändert beschlossen

Erweitern

30.03.2022 - Sport- und Freizeitausschuss - ungeändert beschlossen