Beschlussvorlage - 0261/2022

Der Rat der Stadt Hagen beschließt, als stimmberechtigte Abgeordnete der Stadt Hagen in die Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen

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zu entsenden.

Außerdem werden als Gäste (nicht stimmberechtigte Abgeordnete) an der Mitgliederversammlung teilnehmen:

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usw.

Der Beschluss wird am Tag nach der Ratssitzung umgesetzt.

Kurzfassung

Für die am 01.06.2022 und 02.06.2022 in Essen stattfindende Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen kann die Stadt Hagen 6 stimmberechtigte Abgeordnete (Delegierte) und (nicht stimmberechtigte) Gäste entsenden. Die Anmeldung der teilnehmenden Personen muss bis zum 04.04.2022 erfolgen.

Begründung

Die Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen findet am Mittwoch und Donnerstag, den 01.06.2022 und 02.06.2022 in der Philharmonie, Huyssenallee 53, 45128 Essen, statt. Die Mitgliederversammlung steht unter dem Motto: Lebenswertes Zuhause. Die Städte in NRW.

Erstmals wird die Mitgliederversammlung zweitägig stattfinden. Sie beginnt am 01.06.2022 gegen 16.00 Uhr mit der Eröffnung der Ausstellung und den Gruppenbesprechungen. Die anschließenden Exkursionen in der Stadt Essen und eine Abendveranstaltung geben Zeit und Raum für Erkundung, Begegnung und Austausch. Der zweite Tag der Mitgliederversammlung beginnt am 02.06.2022 um 09.00 Uhr und endet gegen 15.00 Uhr. Das detaillierte Programm wird nach der Benennung der Delegierten bekannt gegeben.

Entsprechend ihrer Einwohnerzahl kann die Stadt Hagen 6 Delegierte in die Mitgliederversammlung entsenden. Die Hälfte der Delegierten soll aus gewählten Ratsfrauen und Ratsherren bestehen. Zudem sollten Frauen bei der Entsendung von Delegierten und Gästen zur Mitgliederversammlung mindestens entsprechend ihrem Anteil an den Sitzen in den Stadtvertretungen berücksichtigt werden.

Zusätzlich zu den stimmberechtigten Abgeordneten sind die Mitglieder des Vorstandes und die Vorsitzenden der Fachausschüsse des Städtetages NRW sowie die Mitglieder des Präsidiums und des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages aus Nordrhein-Westfalen kraft Satzung zur Mitgliederversammlung stimmberechtigt. Aus diesem Kreis ist Herr Oberbürgermeister Schulz stimmberechtigtes Mitglied.

Außer den Delegierten können wie in den vergangenen Jahren auch Gäste als nicht stimmberechtigte Abgeordnete an der Versammlung teilnehmen.

Für die Mitgliederversammlung 2020 in Essen wurden folgende Personen benannt:

Herr Oberbürgermeister Erik O. Schulz und die Ratsmitglieder

Sven Söhnchen

Jörg Klepper

Melanie Purps

Jörg Fritzsche

Dr. Josef Bücker

Frank Schmidt

Gäste:

Ursula Bartscher

Dr. Friedrich-Wilhelm Geiersbach

Die Mitgliederversammlung im Mai 2020 wurde abgesagt, ist dann aber in virtueller Form am 24.06.2020 nachgeholt worden.

Der Städtetag NRW weist darauf hin, dass eine Teilnahme an der Mitgliederversammlung nur für vollständig geimpfte oder genesene Personen möglich ist.

Der Rat der Stadt Hagen wird um einen entsprechenden Beschluss gebeten.

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

Finanzielle Auswirkungen