Berichtsvorlage - 0905/2021

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Begründung

Mit Beschluss des Antrags „Sachstand zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans“ (0789/2021) wurde die Verwaltung aufgefordert, einen Sachstandsbericht über den gegenwärtigen Stand der Untersuchungen zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans vorzulegen.

Mit Beschluss des Nahverkehrsplans 2020 (0548/2020) wurde unter Beschlusspunkt 3 folgender Beschluss gefasst: „Der Rat der Stadt setzt die Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 05.07.2018 (Drucksache 0684/2018) für die Beschlussfassung der Neufassung des Nahverkehrsplans aus. Bei der unter Ziffer 2 der Vorlage genannten Fortschreibung des Nahverkehrsplans wird der Ratsbeschluss in die weitere Beratung einbezogen, dies gilt auch für die Stellungnahmen der Bezirksvertretungen“. Unter Beschlusspunkt 4 sind außerdem Inhalte aufgeführt, die in der ersten Fortschreibung geprüft werden sollen. Wie bereits mündlich in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität am 14.09.2021 berichtet, findet eine Prüfung der offenen Punkte im Rahmen der Fortschreibung statt und nicht im Vorfeld. Es handelt sich teilweise um komplexe Vorstellungen, die einer umfangreichen Prüfung benötigen und große Änderungen in der Netzgestaltung mit sich bringen.

Einzelne offene Punkte wurden zudem seitens der Politik, entgegen des Beschlusses zum Nahverkehrsplan, erneut als Anfragen an die Verwaltung gestellt. So enthält die Beschlussfassung der Anfrage „Anforderungen an den Fahrplan der Hagener Straßenbahn“ (0601/2021) beispielsweise die gleichen Forderungen wie die unter Beschlusspunkt 4 des Beschlusses zum NVP (0548/2020) (Punkt 1.2.). Eine Prüfung der Punkte wurde dementsprechend durch die Verwaltung vorgezogen und eine Stellungnahme in der Vorlage 0779/2021 verfasst.

Andere Punkte, die in der Fortschreibung des NVP aufgenommen werden sollten, haben sich zwischenzeitlich erübrigt. Als Beispiel zu nennen ist hier die Ausweitung der Ausrüstung der Haltestellen mit dynamischen Fahrgastinformationen (DFI) (Punkt 1.5.2. des Beschlusses 0548/2020). Hier hat die Hagener Straßenbahn erst kürzlich an 43 Haltestellen 54 DFI-light Anlagen angebracht und wird das Programm auch weiter fortführen. 

Mit Unterzeichnung des 11-Punkte-Plans zur Stärkung des ÖPNV in der Metropole Ruhr, hat sich die Stadt Hagen auch die Synchronisation der Nahverkehrspläne als Ziel gesetzt. Bis Ende 2023 sollen daher die Nahverkehrspläne in der Metropole Ruhr fortgeschrieben (oder ergänzt) werden. In einem ersten Modul geht es dabei um die Lückenschlüsse zwischen den Kommunen. Das erste Modul wird durch den RVR (in Zusammenarbeit mit den beteiligten Kommunen) erarbeitet und soll dann jeweils in die Nahverkehrspläne übernommen werden. Auch dies wird die Verwaltung im Rahmen der Fortschreibung des Nahverkehrsplans berücksichtigen.

Für die Fortschreibung des Nahverkehrsplans wurde für den Haushalt 2022/2023 Mittel angemeldet.

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

Finanzielle Auswirkungen