Berichtsvorlage - 0119/2022

Der Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität nimmt den beiliegenden Sachstandsbericht zum Klimanotstand zur Kenntnis.

Kurzfassung

entfällt

Begründung

Der Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität hat in seiner Sitzung am 03.11.2021 folgenden Beschluss gefasst (DS 0941/2021):

„Die Verwaltung wird gebeten, einen ausführlichen Sachstandsbericht zur bisherigen Bilanz zum Thema „2 Jahre Klimanotstand in Hagen“ zu erstellen und vorzutragen.“

Die Verwaltung nimmt dazu im Folgenden Stellung.

Vorbemerkung

Auch wenn der Klimawandel ein globales Problem ist, liegt die Umsetzung des Klimaschutzes auf der lokalen Ebene. Der kommunale Klimaschutz ist eine langfristige Aufgabe, die zur Daseinsvorsorge und zur Zukunftsfähigkeit von Kommunen beiträgt.

Die Stadt Hagen verfolgt schon seit vielen Jahren eine nachhaltige

Klimaschutzstrategie. So hat sich Hagen bspw. schon im Jahr 1991 mit dem Beitritt zum Klimabündnis zu ambitionierten Klimaschutzzielen bekannt. Ein erstes CO2-Minderungskonzept als Planungsgrundlage für alle Aktivitäten im Bereich des Klimaschutzes wurde ebenfalls bereits in den 1990er Jahren erstellt.

Das Thema Klimaschutz und auch die Klimafolgenanpassung sind daher nicht erst seit dem Klimanotstandsbeschluss im Jahr 2019 Gegenstand des Verwaltungshandelns und es wurden bereits vor dem Klimanotstandsbeschluss eine Vielzahl von Klimaschutzmaßnahmen umgesetzt oder in die Wege geleitet. Aus diesem Grund ist es schwierig, bei den Maßnahmen der vergangenen zwei Jahre zu differenzieren, inwiefern diese auch tatsächlich nur aufgrund des Klimanotsandes angegangen wurden.

Gleichwohl gilt der Klimanotstand zweifelsohne als schlagkräftiges Argument für ambitionierteren Klimaschutz und für die Umsetzung diverser Klimaschutzmaßnahmen. Insbesondere die Fridays for Future-Bewegung hat auch zu einem stärkeren Bewusstsein der Klimaschutzproblematik innerhalb der Verwaltung, Bürgerschaft und Politik geführt.

Umgesetzte und geplante Maßnahmen

Da eine Vielzahl an Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen in den unterschiedlichsten Fachbereichen der Verwaltung umgesetzt werden, wurde eine entsprechende Abfrage durchgeführt. Die Rückmeldungen aus den einzelnen Fachbereichen wurden schließlich zusammengefasst und dieser Vorlage als Anlage beigefügt. Sofern Angaben zu entsprechenden finanziellen Mitteln vorlagen, sind diese dort ebenfalls aufgeführt. Der WBH hat darüber hinaus seine Klimabilanz mit Klimaschutz-Maßnahmenprogramm zur Verfügung gestellt (s. Anlage).

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

Kurzerläuterung und ggf. Optimierungsmöglichkeiten:

Da es sich um eine Berichtsvorlage handelt, gibt es zunächst keine direkten Auswirkungen auf die Treibhausgas-Bilanz der Stadt Hagen. Dennoch ist hier von einer positiven, indirekten Wirkung auszugehen, da durch die Vorlage die o.g. Themen allumfassend aufgegriffen und der Klimanotstandsbeschluss in Erinnerung gerufen werden.

Finanzielle Auswirkungen