Beschlussvorlage - 0267/2022

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

1. Der Rat der Stadt Hagen beschließt, Herrn/Frau _______________ als stimmberechtigten Vertreter bzw. als stimmberechtigte Vertreterin der Stadt Hagen in die noch anzuberaumende Gesellschafterversammlung der Hagener Versorgungs- und Verkehrs-GmbH zu entsenden.

 

2. Ausschließlich für den Fall einer plötzlichen Verhinderung des unter I. bestellten Vertreters / der unter I. bestellten Vertreterin bestellt der Rat Herrn/Frau _______________ als stimmberechtigten Vertreter bzw. als stimmberechtigte Vertreterin für die unter I. genannte Gesellschafterversammlung .

 

3. Vorbehaltlich einer entsprechenden Beschlussfassung zu der Vorlage 0253/2022, die in gleicher Sitzung im nichtöffentlichen Teil beraten wird, wird der / die stimmberechtigte Vertreter/in beauftragt, entsprechend der Beschlüsse zu der Vorlage 0253/2022 zu stimmen.

 

 

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

entfällt

 

Begründung

 

r die noch anzuberaumende Gesellschafterversammlung der Hagener Versorgungs- und Verkehrs GmbH (HVG) ist ein stimmberechtigter Vertreter bzw. eine stimmberechtigte Vertreterin der Stadt Hagen zu benennen.

 

Die Details zu den zu fassenden Beschlüssen können der Vorlage 0253/2022, die in gleicher Sitzung im nichtöffentlichen Teil beraten wird, entnommen werden.

 

An der letzten Gesellschafterversammlung der HVG 23.05.2021 hat Herr Ralf Sondermeyer als stimmberechtigter Vertreter der Stadt Hagen teilgenommen.

 

Inklusion von Menschen mit Behinderung

 

Belange von Menschen mit Behinderung

x

sind nicht betroffen

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

 

x

keine Auswirkungen (o)

 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

Es entstehen weder finanzielle noch personelle Auswirkungen.

 

 

 

gez.

gez.

Erik O. Schulz

Oberbürgermeister

Christoph Gerbersmann

Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer

 

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Auswirkungen

 

 

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Beschlüsse

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17.03.2022 - Haupt- und Finanzausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

 

1. Der Rat der Stadt Hagen beschließt, Herrn rg Fritzsche als stimmberechtigten Vertreter der Stadt Hagen in die noch anzuberaumende Gesellschafterversammlung der Hagener Versorgungs- und Verkehrs-GmbH zu entsenden.

 

2. Ausschließlich für den Fall einer plötzlichen Verhinderung des unter I. bestellten Vertreters bestellt der Rat Frau Heike Heuer_______________ als stimmberechtigte Vertreterin für die unter I. genannte Gesellschafterversammlung.

 

3. Vorbehaltlich einer entsprechenden Beschlussfassung zu der Vorlage 0253/2022, die in gleicher Sitzung im nichtöffentlichen Teil beraten wird, wird der stimmberechtigte Vertreter beauftragt, entsprechend der Beschlüsse zu der Vorlage 0253/2022 zu stimmen.

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

1

 

 

CDU

5

 

 

SPD

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

AfD

1

 

 

Hagen Aktiv

2

 

 

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

1

 

 

HAK

1

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

21

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

Erweitern

31.03.2022 - Rat der Stadt Hagen - ungeändert beschlossen