Vorschlag zur Tagesordnung - 0265/2022
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/DieGrünenhier: Außenbereiche der Gastronomie in der Bahnhofstraße und Graf-von-Galen-Ring
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- BV - Bezirksvertretung Hagen-Mitte
- Bearbeitung:
- Iris Kappel
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bezirksvertretung Hagen-Mitte
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16.03.2022
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Beschlussvorschlag
Siehe Anlage
Sachverhalt
Begründung
Siehe Anlage
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung (Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
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X | sind nicht betroffen |
Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung
(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
X | keine Auswirkungen (o) |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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198,9 kB
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16.03.2022 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - geändert beschlossen
Beschluss:
Die Verwaltung erstellt einen Sachstandsbericht zu den Außenbereichen der Gastronomie an der Bahnhofstraße und am Graf-von-Galen-Ring. In diesem Bericht geht sie insbesondere auf die nachfolgenden Gesichtspunkte ein:
- Auf welcher baurechtlichen Grundlage sind Vorbauten der gastronomischen Betriebe an der Bahnhofstraße genehmigt worden?
- Gibt es für die Genehmigung solcher in den öffentlichen Raum ragenden Anbauten einen Ermessenspielraum? Falls ja, an welchen Kriterien ist das Ermessen orientiert?
- Liegt für diese Vorbauten eine brandschutzrechtliche Genehmigung vor?
- Ist aus Sicht der Verwaltung die Erreichbarkeit der zugehörigen Gebäude für Rettungsdienste und Feuerwehr weiterhin gewährleistet?
Abstimmungsergebnis:
X | Ohne Beschlussfassung |