Beschlussvorlage - 0041/2022

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat, den Doppelhaushalt 2022/2023 bezüglich der in der Anlage genannten Teilpläne zu beschließen.

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

Die Kurzfassung entfällt.

 

Begründung

 

Die Vorlage dient dem Transport des Entwurfs des Haushalts 2022/2023 für die Fachausschussberatung des Schulausschusses.

 

Inklusion von Menschen mit Behinderung

 

Belange von Menschen mit Behinderung

 

 

x

sind nicht betroffen

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

 

x

keine Auswirkungen (o)

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

 

x

Es entstehen weder finanzielle noch personelle Auswirkungen.

 

 

gez.

gez.

Erik O. Schulz

Oberbürgermeister

Christoph Gerbersmann

Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer

 

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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10.02.2022 - Schulausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

Der Schulausschuss nimmt die Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2022/2023 als 1. Lesung zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

 

 

SPD

 

4

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

AfD

 

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

 

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

 

 

1

HAK

 

1

 

 

 

X

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 

 

 

Dafür:

 

 

9

Dagegen:

5

Enthaltungen:

1

 

 

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22.02.2022 - Schulausschuss