Beschlussvorlage - 0126/2022

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Sport- und Freizeitausschuss der Stadt Hagen stimmt der Beantragung der Fördergelder aus dem Landesprogramm „Moderne Sportstätten 2022“ sowie dem Bau eines Outdoor-Parcours am Erich-Berlet-Stadion zu.

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Sachverhalt

 

Kurzfassung

Das Land NRW hat zum zweiten Mal ein Förderprogramm „Moderne Sportstätten 2022“ aufgelegt. Hagen stehen dabei 500.000 Euro zur Verfügung, die über den Stadtsportbund verteilt werden. Der SSB hat festgelegt, dass die Gelder der Stadt Hagen für Outdoor-Projekte in den fünf Stadtbezirken zukommen soll, wobei jedem Stadtbezirk 100.000 Euro zur Verfügung stehen sollen. r die Errichtung eines Outdoor-Geräteparks im Stadtbezirk Hohenlimburg wurde nach Prüfung mehrerer Standortvarianten der Bereich vor dem Erich-Berlet-Stadion (gegenüber dem ehemaligen Eingang zum Kirchenbergbad) ausgewählt.

 

 

 

Begründung

Gemäß Beschluss des SSB stehen pro Stadtbezirk Fördergelder in Höhe von 100.000 Euro aus dem Landesprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ zur Verfügung. Der eigentliche Bewerbungsschluss lag am 31. Januar 2022. Da dieser Termin wegen der Kurzfristigkeit und der benötigten politischen Beschlüsse nicht zu halten gewesen wäre, hat der SSB beim Land eine Fristverlängerung bis zum 30. Juni 2022 erwirken können. Um die Fördermittel zu erhalten, ist ein zweistufiges Bewerbungsverfahren notwendig.

Gemäßrderrichtlinie ist bei Summen bis 100.000 Euro ein zehnprozentiger Eigenanteil zu leisten, darüber ein 15-prozentiger. Der jeweilige Eigenanteil soll, so die Abstimmung mit den Bezirksverwaltungsstellen, aus Eigenmitteln der Bezirksvertretungen gedeckt werden.

r den Stadtbezirk Hohenlimburg ist angedacht, die Fördermittel für einen Outdoor-Parcours (ähnlich wie die bestehenden Parcours in Eilpe und Haspe) an der Zuwegung zum Haupteingang des Erich-Berlet-Stadions verwendet werden. Das Areal zwischen dem Hang an der Berliner Allee und der Zuwegung zum Stadion soll entsprechend umgestaltet werden und neben Outdoor-Geräten durch Aufstellen von Sitzplätzen und Mülleimern (siehe Anhang) an Aufenthaltsqualität gewinnen. Die Gesamtkosten für die Maßnahme liegen bei 112.500 Euro (siehe Kostenaufstellung im Anhang).

 

 

Inklusion von Menschen mit Behinderung

 

Belange von Menschen mit Behinderung

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

 

X

sind nicht betroffen

 

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

 

X

keine Auswirkungen (o)

 

 

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

X

Es entstehen folgende Auswirkungen:

 

 

  1.                Auswirkungen auf den Haushalt

 

 

1.2 Investive Maßnahme in Euro

Teilplan:

4210

Bezeichnung:

Sportstätten und -förderung

Finanzstelle:

5000 neu

Bezeichnung:

Errichtung Outdoor-Parcours in Hohenlimburg.

Finanzposition:

681100

Bezeichnung:

Investitionszuwendungen vom Land

Finanzposition:

785200

Bezeichnung:

Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen

 

Finanzposition

(Bitte überschreiben)

Gesamt

2022

2023

2024

2025

2026

Einzahlung (-)

681100

95.625

95.625

 

 

 

 

Auszahlung (+)

785200

112.500

112.500

 

 

 

 

Eigenanteil

16.875

16.875

 

 

 

 

Bei steuerlichen Auswirkungen sind die Einzahlungen und Auszahlungen unter Abzug von Vor-/Umsatzsteuer angegeben.

 

 

 

  1.                Auswirkungen auf die Bilanz

(nach vorheriger Abstimmung mit der Finanzbuchhaltung)

 

Aktiva:

(Bitte eintragen)

Die Ausgaben für die Baumaßnahme zur Errichtung eines Outdoor-Parcours in Hohenlimburg in Höhe von 112.500 Euro sind als Anschaffungs-/Herstellungskosten in der Bilanz zu aktivieren. Der Outdoor-Parcours unterliegt einer Nutzungsdauer von 10 Jahren. Der jährliche Abschreibungsaufwand für die Anlage beläuft sich auf 11.250 Euro.

 

 

Passiva:

(Bitte eintragen)

Die Einnahmen aus den Fördermitteln des Landes aus dem Programm „Moderne Sportstätten 2022“ in Höhe von 95.625 Euro, den Eigenmitteln aus der Sportpauschale von 16.875 Euro und den Mitteln der BV Hohenlimburg von 12.500 Euro sind auf der Passivseite der Bilanz als Sonderposten zu bilanzieren. Die Auflösung der Sonderposten erfolgt parallel zur Abschreibung und führt zu einem jährlichen Ertrag in Höhe von 11.250 Euro.

 

 

  1.                Folgekosten in Euro:

 

a) jährliche Kreditfinanzierungskosten für den Eigenfinanzierungsanteil

 

b) Gebäudeunterhaltsaufwand je Jahr

 

c) sonstige Betriebskosten je Jahr

 

d) Abschreibung je Jahr (nur bei investiven Maßnahmen)

11.250 €

e) personelle Folgekosten je Jahr

 

Zwischensumme

11.250 €

abzüglich zusätzlicher Erlöse je Jahr

11.250

Ergibt Nettofolgekosten im Jahr von insgesamt

0 €

 

 

  1. Steuerliche Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

 

X

Es entstehen keine steuerlichen Auswirkungen.

 

 

 

 

 

 

  1.                Rechtscharakter

 

Auftragsangelegenheit

 

Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung

 

Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung

 

Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe

 

Vertragliche Bindung

X

Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstiges

 

Ohne Bindung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

gez.

Henning Keune

 

 

gez.

 

Christoph Gerbersmann

Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer

 

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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16.02.2022 - Sport- und Freizeitausschuss

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24.02.2022 - Bezirksvertretung Hohenlimburg - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hohenlimburg empfiehlt dem Sport- und Freizeitausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Sport- und Freizeitausschuss der Stadt Hagen stimmt der Beantragung der Fördergelder aus dem Landesprogramm „Moderne Sportstätten 2022“ sowie dem Bau eines Outdoor-Parcours am Erich-Berlet-Stadion zu.

Ernzungsbeschluss:

Der Sport- und Freizeitausschuss der Stadt Hagen wird gebeten zu prüfen, ob aus den Mitteln der Sportpauschale die Hälfte des städtischen Eigenanteils getragen werden kann; dabei soll berücksichtigt werden, dass von dem städtischen Eigenanteil in Höhe von 16.875 Euro die Bezirksvertretung Hohenlimburg 5000 Euro aus ihren zusätzlichen investiven Mitteln zur Verfügung stellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthalten

CDU

4

 

 

SPD

2

 

 

rger für Hohenlimburg

 

 

 

ndnis 90 / Die Grünen

1

 

 

HAGEN AKTIV

 

 

 

AfD

 

 

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

7

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

 

Beschlussvorschlag der Fraktion BfHo:

Die Bezirksvertretung behandelt den Tagesordnungspunkt, insbesondere hinsichtlich Standort und Finanzierung des sogenannten „Outdoor-Parcours“, in ihrer April-Sitzung unter Berücksichtigung der dann aller Voraussicht nach vorliegenden Entscheidung über die Gewährung von Fördermitteln für ein InSEK Hohenlimburg.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis Beschlussvorschlag BfHo:

 

Ja

Nein

Enthalten

CDU

 

4

 

SPD

 

2

 

Bürger für Hohenlimburg

 

 

 

Bündnis 90 / Die Grünen

 

1

 

HAGEN AKTIV

 

 

 

AfD

 

 

 

 

 

X

 Einstimmig abgelehnt

 

Dafür:

0

Dagegen:

7

Enthaltungen:

0

 

 

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30.03.2022 - Sport- und Freizeitausschuss - ungeändert beschlossen