Berichtsvorlage - 0157/2022

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Kurzfassung

entfällt

Begründung

Nach Auffassung der Schulaufsicht, der Bezirksregierung Arnsberg sowie der Leitung der Wilhelm-Busch-Schule (WBS) ist der Standort in der Obernahmer nicht dauerhaft für den Weiterbetrieb einer Förderschule geeignet. Gründe sind z. B. die baulichen Gegebenheiten sowie die schlechte (Bus-)Anbindung. In der Folge leidet die Schule u. a. unter einem Lehrkräftemangel und der Ganztagesbetrieb könne nicht mehr aufrechterhalten werden. Die Bezirksregierung Arnsberg befürwortet daher dringend, den Standort zeitnah aufzugeben und die Förderschule an einem besser geeigneten Standort fortzuführen. Aus Sicht der Stadt Hagen ist der Standort schwierig und betreuungsintensiv. In einem Gespräch des Oberbürgermeisters mit dem Regierungspräsidenten, an dem auch die Leiterin der Abteilung „Schule" bei der Bezirksregierung sowie seitens der Stadt VB 3, VB 2 und 48 teilgenommen haben, wurden daher vorbehaltlich der entsprechenden Beschlussfassungen der städtischen Gremien folgende Lösungsmöglichkeiten erörtert:

• Als neuer Standort der Wilhelm-Busch-Schule wurde das sanierte Gebäude der ehemaligen Pestalozzischule in Hohenlimburg-Oege ins Auge gefasst.

• Dort soll die Sekundarstufe untergebracht werden.

• Zunächst wird zeitnah das Gebäude der ehemaligen Pestalozzi-Schule durch die Schulleitung der WBS, die Schulaufsicht, den Fachbereich Gebäudewirtschaft und den Fachbereich Bildung besichtigt, um die für die geplante zukünftige Nutzung notwendigen Bau- und Ausstattungsmaßnahmen zu konkretisieren.

• Danach wird der Fachbereich Gebäudewirtschaft eine Kostenberechnung für die notwendigen Umbauten usw. vornehmen und auch die zeitliche Perspektive benennen.

• Problematik: Konsumtive Maßnahmen sind im engen Haushaltsplan nicht tragbar. Sollten höhere konsumtive Maßnahmen (z. B. Instandsetzungen) anstehen, muss gemeinsam mit der Bezirksregierung Arnsberg nach einer Lösung gesucht werden.

• Zeitliche Perspektive: voraussichtlich zum Schuljahr 2023 / 2024

Vorschläge für die Primarstufe:

• Für die Primarstufe der WBS kommt in Betracht, diese an einer der beiden Förderschulen „Lernen", Friedrich-von-Bodelschwingh-Schule oder Fritz-Reuter-Schule, anzusiedeln. Hierfür müsste deren Förderspektrum in der Primarstufe um den Schwerpunkt „Emotionale und soziale Entwicklung" erweitert werden. Derzeit besuchen 19 Kinder die Primarstufe der WBS.

• Voraussetzungen für die Bodelschwingh-Schule: Die Kette der anstehenden Schulumzüge müsste erst vollzogen und die Schule am endgültigen Standort in der Selbecke angekommen sein. Für den Standort Selbecke muss aufgrund der dann erhöhten Schülerzahl eine Kapazitätserweiterung eingeplant werden.

• Voraussetzungen für die Fritz-Reuter-Schule: Aufgrund der dann erhöhten Schülerzahl müsste eine Kapazitätserweiterung, z. B. in Form der Errichtung eines Solitärs, geplant werden.

• Bis die Voraussetzungen an der letztlich ausgewählten Schule gegeben sind, soll die Primarstufe am jetzigen Standort in der Obernahmer verbleiben - dort sollen die passendsten Räume von der Schulleitung ermittelt und dann genutzt werden.

• Zeitliche Perspektive für den Auszug der Primarstufe aus der Obernahmer: Zum Schuljahr 2026/2027.

• Am Mietvertrag zwischen der Stadt und dem Werkhof e. V. ändert sich nichts. Der Mietvertrag läuft noch bis zum 30.06.2027.

Wenn die oben dargestellten Prüfungen durchgeführt sein werden, werden die entsprechenden Vorlagen in die Gremien eingebracht. Die Verwaltung geht davon aus, dass damit im Einvernehmen mit Schulamt und Bezirksregierung der Schule eine gute Perspektive eröffnet wird.

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Kurzerläuterung:

Die Schüler*innen der Förderschule Wilhelm-Busch werden im Schwerpunkt „soziale und emotionale Entwicklung“ gefördert.

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

Finanzielle Auswirkungen