Beschlussvorlage - 0025/2022

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

Der Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität empfiehlt dem Rat, den Doppelhaushalt 2022/2023 bezüglich der in der Anlage genannten Teilpläne zu beschließen.

 

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

Die Kurzfassung entfällt.

 

Begründung

 

Die Vorlage dient dem Transport des Entwurfs des Haushalts 2022/2023 für die Fachausschussberatung des Ausschusses für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität.

 

 

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Belange von Menschen mit Behinderung

x

sind nicht betroffen

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

x

keine Auswirkungen (o)

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

x

Es entstehen weder finanzielle noch personelle Auswirkungen.

 

gez.

gez.

Erik O. Schulz

Oberbürgermeister

Christoph Gerbersmann

Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer

 

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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09.02.2022 - Umweltausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

Der Rat der Stadt Hagen möge beschließen: Die Einnahmen aus der Stellplatzablösesatzung werden zweckgebunden ausschließlich für Verbesserungsmaßnahmen im Bereich des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV und Maßnahmen aus dem Mobilitätskonzept) eingesetzt. Der Planansatz bleibt in der Höhe unverändert.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

4

 

 

CDU

3

 

1

ndnis 90/ Die Grünen

3

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

1

 

 

FDP

1

 

 

BfHo/Die PARTEI

1

 

 

AfD

1

 

 

HAK

1

 

 

 

 

x

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

16

Dagegen:

0

Enthaltungen:

1

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Der Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität empfiehlt dem Rat, den Doppelhaushalt 2022/2023 bezüglich der in der Anlage genannten Teilpläne zu beschließen unter Vorbehalt der rechtzeitigen Beantwortung der in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität gestellten Fragen vor der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

 

 

4

CDU

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

Hagen Aktiv

 

 

1

Die Linke

 

 

1

FDP

1

 

 

BfHo/Die PARTEI

 

 

1

AfD

1

 

 

HAK

1

 

 

 

 

x

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

10

Dagegen:

0

Enthaltungen:

7