Anfrage - 0115/2022
Grunddaten
- Betreff:
-
Anfrage der SPD-Fraktionhier: Umtauschpflicht für Führerschein
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- FB32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Bearbeitung:
- Dominik Lass
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Entscheidung
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03.02.2022
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Beschlussvorschlag
Welche Maßnahmen wird die Verwaltung ergreifen, um die Flut der Anträge für den Umtausch von Führerscheinen (EU-Führerscheine) in den kommenden Jahren fristgereicht bearbeiten zu können?
Sachverhalt
Kurzfassung
entfällt
Begründung
siehe Anlage
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung | |
X | sind nicht betroffen |
Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung
X | keine Auswirkungen (o) |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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52,4 kB
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2
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(wie Dokument)
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70 kB
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