Beschlussvorlage - 0027/2022

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

Die Bezirksvertretung Haspe beschließt den Neubau der Kindertageseinrichtung Markanaplatz“ wie dargestellt umzusetzen.

 

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Sachverhalt

Kurzfassung

Zur Reduzierung des Fehlbedarfes an Betreuungsplätzen im Bereich Haspe wird der Neubau einer viergruppigen Kindertageseinrichtung am Standort Markanaplatz vorgeschlagen.

 

Begründung

 

Um den bestehenden Fehlbedarf an Kinderbetreuungsplätzen im Sozialraum Hestert in Haspe aufzufangen, wird zur wohnortnahen Versorgung der Kinder vorgeschlagen, eine neue Kindertageseinrichtung nach dem Abriss des ehemaligen „Markanaheims“, auf der Liegenschaft Markanaplatz zu errichten.

 

Aktuell fehlen insgesamt 85 Betreuungsplätze, davon 20 Plätze für Kinder im Alter unter drei Jahre und 65 Plätze für Kinder im Alter über drei Jahren.

 

Auf dem Gelände der Liegenschaft Markanaplatz besteht ausreichend Platz, um eine neue Einrichtung für insgesamt vier Gruppen zu errichten. Zur Versorgung der Kinder sollen daher zwei Gruppen des Gruppentypen I, 20 Kinder, davon je fünf Kinder im Alter unter drei Jahren und je fünfzehn Kinder im Alter über drei Jahren, einmal ein Gruppentyp II mit 10 Kindern im Alter unter drei Jahren und ein Gruppentyp III mit 25 Kindern im Alter über drei Jahren eingerichtet werden. Insgesamt würden somit 20 U-3 Plätze und 55 Ü-3 Plätze geschaffen.

 

Des Weiteren soll an dem Standort, anstelle des ehemaligen Markanaheims, ein multifunktional genutzter Quartiersraum für den Stadtteil realisiert werden (Ratsbeschluss vom 25.02.2021 - Vorlage 0535-1/2020 in Verbindung mit 0535/2020).

Das städtische Grundstück soll zu diesem Zweck an den freien Träger der Jugendhilfe Arbeiterwohlfahrt (AWO) veräert werden, welcher den Neubau der Einrichtung selbst durchführen wird.

 

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Belange von Menschen mit Behinderung

X

sind betroffen (hierzu ist eine kurze Erläuterung abzugeben)

 

Kurzerläuterung:

Die Einrichtung wird barrierefrei errichtet werden.

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

X

negative Auswirkungen (-)

 

Kurzerläuterung und ggf. Optimierungsmöglichkeiten:

Durch den Neubau der Einrichtung wird die überbaute Fläche vergrößert und versiegelt. Es entstehen zusätzliche Energiekosten und Emissionen durch den Betrieb der Einrichtung.

 

Finanzielle Auswirkungen

X

Es entstehen folgende Auswirkungen:

 

  1.                Auswirkungen auf den Haushalt

 

Kurzbeschreibung:

(Bitte eintragen)

Neubau einer viergruppigen Kindertageseinrichtung. Es entstehen Kosten im Rahmen der Betriebskostenzuschüsse.

 

1.1 Konsumtive Maßnahme in Euro

Teilplan:

3650

Bezeichnung:

Tageseinrichtungen für Kinder

Auftrag:

1365041

Bezeichnung:

Tagesbetreuung für Kinder

Kostenstelle:

 

Bezeichnung:

 

Kostenart:

414200

Bezeichnung:

Zuweisung von Gemeinden

 

531800

Bezeichnung:

Transferaufwendungen

 

 

Kostenart

2024

2025

2026

2027

 

Ertrag (-)

414200

-119.793,07

-288.701,30

-291.588,32

-294.504,20

 

Aufwand (+)

531800

294.510,83

709.771,11

716.868,82

724.037,51

 

Eigenanteil

 

174.717,76

421.069,80

425.280,50

429.533,31

 

Bei steuerlichen Auswirkungen sind die Erträge und Aufwendungen unter Abzug von Vor-/Umsatzsteuer angegeben (netto).

 

In der mittelfristigen Finanzplanung sind die Aufwendungen nicht berücksichtigt und werden im Rahmen der weiteren Haushaltsplanung dem Rat zur Entscheidung vorgelegt.

 

Bei über- oder außerplanmäßigen Aufwendungen: Die Deckung erfolgt durch:

 

Teilplan:

 

Bezeichnung:

 

Auftrag:

 

Bezeichnung:

 

Kostenstelle:

 

Bezeichnung:

 

 

 

Kostenart

Bezeichnung

2020

2021

Mehrertrag (-)

4nnnnn

 

 

 

Minderaufwand (+)

5nnnnn

 

 

 

 

  1.                Rechtscharakter

x

Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung

x

Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstiges

 

gez.

gez.

Erik o. Schulz

Oberbürgermeister

Margarita Kaufmann

Beigeordnete

 

 

 

gez.

Bei finanziellen Auswirkungen:

Christoph Gerbersmann

Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer

 

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Auswirkungen

 

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Beschlüsse

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03.02.2022 - Haupt- und Finanzausschuss - ungeändert beschlossen

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09.02.2022 - Jugendhilfeausschuss - ungeändert beschlossen

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24.02.2022 - Bezirksvertretung Haspe - geändert beschlossen

Beschluss:

 

  1. Die Bezirksvertretung Haspe nimmt den Beschluss des Haupt- und Finanzausschuss zur Kenntnis und beschließt den Neubau der Kindertageseinrichtung „Markanaplatz“ wie dargestellt umzusetzen.

 

  1. Die Verwaltung stellt dar, in welcher Form Bezirksvertretung und Öffentlichkeit über die geplanten schützenswerten Baumfällungen am Markanaplatz informiert werden sollen.

 

  1. Die Verwaltung legt der Bezirksvertretung nach Vorliegen eines konkreten Bauantrags für den Markanaplatz einen Plan vor, aus dem hervorgeht, welche schützenswerten ume auf dem Markanaplatz erhalten werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

4

-

-

CDU

2

-

-

Bündnis 90/ Die Grünen

1

-

-

Hagen Aktiv

2

-

-

AfD

1

-

-

 

X

  Einstimmig beschlossen

 

 

Dafür:

10

Dagegen:

-

Enthaltungen:

-