Beschlussvorlage - 0032/2022

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl empfiehlt dem Rat, den Doppelhaushalt 2022/2023 bezüglich der in der Anlage genannten Teilpläne zu beschließen.

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

Die Kurzfassung entfällt.

 

Begründung

 

Die Vorlage dient dem Transport des Entwurfs des Haushalts 2022/2023 für die Beratung der Bezirksvertretung.

 

 

Inklusion von Menschen mit Behinderung

 

Belange von Menschen mit Behinderung

.)

 

x

sind nicht betroffen

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

 

x

keine Auswirkungen (o)

 

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

 

x

Es entstehen weder finanzielle noch personelle Auswirkungen.

 

gez.

gez.

Erik O. Schulz

Oberbürgermeister

Christoph Gerbersmann

Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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26.01.2022 - Bezirksvertretung Eilpe/Dahl - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl nimmt im Rahmen ihrer Zuständigkeiten den Haushaltsplanentwurf 2022/2023 zur Kenntnis.

 

Dem bezirksbezogenen Ansatz aus Band 4 des Haushaltsplanentwurfes für die Haushaltsjahre 2022/2023 wird mit nachfolgenden Empfehlungen an den Rat der Stadt Hagen zugestimmt:

 

1.) Maßnahme 5.000642 - GS Astrid-Lindgren - Sanierung OGS - 150.00,--€:

Der Ansatz wird in das Jahr 2022 verlegt.

 

2.) Toilettenanlage Pavillon Astrid-Lindgren-Schule:

Sollte die Einrichtung der geplanten Toilettenanlage im Pavillon der Astrid-Lindgren-Schule nicht durch laufende Unterhaltungsmittel sichergestellt sein, ist ein entsprechender Betrag in den Haushalt einzustellen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

4

 

 

CDU

3

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

1

 

 

AfD

1

 

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

11

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0