Beschlussvorlage - 0036/2022

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Rat, den Doppelhaushalt 2022/2023 bezüglich der in der Anlage genannten Teilpläne zu beschließen.

 

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

Die Kurzfassung entfällt.

 

Begründung

 

Die Vorlage dient dem Transport des Entwurfs des Haushalts 2022/2023 für die Beratung der Bezirksvertretung.

 

Inklusion von Menschen mit Behinderung

 

Belange von Menschen mit Behinderung

 

 

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

 

 

x

keine Auswirkungen (o)

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

x

Es entstehen weder finanzielle noch personelle Auswirkungen.

 

 

gez.

gez.

Erik O. Schulz

Oberbürgermeister

Christoph Gerbersmann

Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer

 

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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02.02.2022 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - vertagt

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18.02.2022 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte nimmt im Rahmen ihrer Zuständigkeit den Haushaltsplanentwurf 2022/2023 zur Kenntnis.

 

Dem bezirksbezogenen Ansatz für die Haushaltsjahre 2022/2023 aus Band 4 des Haushaltsplanentwurfes und der in der Anlage „Bezirksbezogene Haushaltspläne für Mitte 2022/2023“ genannten Teilpläne wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

4

 

 

CDU

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

AfD

-

-

-

Hagen Aktiv

-

-

-

FDP

1

 

 

Die Linke.

 

 

1

Die Partei

-

-

-

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

11

Dagegen:

0

Enthaltungen:

1