Berichtsvorlage - 0894/2021

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

Der Kultur- und Weiterbildungsausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

entfällt

 

Begründung

 

In der Sitzung des KWA am 01.09.2021 wurde die Verwaltung beauftragt, bis zur nächsten Sitzung des Kultur- und Weiterbildungsausschusses, am 06.10.2021 eine überschlägige Kosten- und Bedarfsberechnung der entstehenden Sach- und Personalkosten vorzulegen, die bei Bündelung dieser Aufgabe, entsprechend dem Antrag der Vorlage 0519/2021, beim Fachbereich Kultur entstehen würden.

Davon ausgehend, dass die gewünschten Maßnahmen mit einer 50 %-Stelle der Vergütungsgruppe EG 10 abgearbeitet werden können, wird nachfolgend eine überschlägige Berechnung über die Kosten eines entsprechenden Arbeitsplatzes nach dem gutachtlichen Verfahren der KGST vorgestellt:

 

Berechnung nach KGSt 2020/2021:

 

Beschäftigter, Entgeltgruppe E 10, Arbeitszeit: 50 %

Personalkosten    75.400 Euro

Sachkosten       9.700 Euro*

Zwischensumme    85.100 Euro*

davon 50 % (gerundet)   42.600 Euro

zzgl. Verwaltungsgemeinkosten

(20 % von 75.400 Euro) (gerundet) 15.100 Euro

 

Kosten des Arbeitsplatzes im Jahr 57.700 Euro

*Eine Halbierung der Sachkosten bei Teilzeit erscheint allerdings nicht realistisch und sollte daher nicht übernommen werden.

 

Insgesamt entsteht also ein zusätzlicher personeller Mehraufwand in Höhe von ca. 57.000 €/Jahr (bzw.ca.61.800 €. *)

Zur Wahrnehmung der Aufgaben wäre zusätzlich ein jährliches Sachkostenbudget in Höhe von ca. 30.000 €/jährlich für Instandsetzung, Reinigung, Standsicherung, Verkehrssicherungspflichten etc. erforderlich. Zu einem geringeren Teil entstehen hier auch heute bereits anlassbezogen Aufwendungen, die aber bei der gewünschten intensiveren Aufgabenwahrnehmung entsprechend steigen würden.

 

Bereits in der Vergangenheit wurde festgestellt, dass es sich bei der gewünschten zusätzlichen Aufgabenwahrnehmung um zusätzliche freiwillige Aufgaben handelt, für die zurzeit keine entsprechenden Mittel bereitstehen.

 

 

 

 

 

 

 

Inklusion von Menschen mit Behinderung

 

Belange von Menschen mit Behinderung

 

X

sind nicht betroffen

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

 

X

keine Auswirkungen (o)

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

 

X

Im Haushaltsplan 2022/2023 sind keine entsprechenden Personal- und Sachmittel eingestellt.

 

 

 

 

  1.                Rechtscharakter

X

Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe

 

 

 

gez.

 

Erik O. Schulz

Oberbürgermeister

 

 

 

gez.

Bei finanziellen Auswirkungen:

Christoph Gerbersmann

Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer

 

 

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Beschlüsse

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07.12.2021 - Kultur- und Weiterbildungsausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

1. Der Kultur- und Weiterbildungsausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

 

Ergänzungsbeschluss:

2. Der Kultur- und Weiterbildungsausschuss behält sich vor, im Rahmen der kommenden Haushaltsplanberatungen zum Haushalt 2022/2023 die entsprechend benötigten Mittel zu beantragen.

 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, bei allen städtischen Einrichtungen nachzufragen, welche Kunstgegenstände sich in deren Einrichtungen bzw. auf deren Grundstücke befinden.

 

4. Die Verwaltung wird beauftragt, bis zum Frühjahr 2022, die gelisteten Objekte der Anlage 1 der Vorlage 0591-1/2021 in die Datenbank des Fachbereichs Kultur zur Inventarisierung und Bilanzierung aufzunehmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

5

 

 

SPD

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

AfD

-

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

1

 

 

HAK

-

 

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

15

Dagegen:

-

Enthaltungen:

-