Beschlussvorlage - 0201/2006

Der Jugendhilfeausschuss nimmt den Zwischenbericht zum Kontrakt für die Kinder- und Jugendarbeit zur Kenntnis.

 

Beginnend mit dem Haushaltsjahr 2003 wurde für den Bereich der Kinder- und Jugendarbeit nach Beschlussfassung des Rates ein Kontrakt zwischen dem Oberbürgermeister und dem Fachbereich Jugend & Soziales abgeschlossen. Der Kontrakt definiert Leistungsziele und Finanzziele der Kinder- und Jugendarbeit der Stadt Hagen.

Die Erreichung der Finanz- und Leistungsziele wird durch ein internes Berichtswesen überprüft.

Durch diesen Zwischenbericht wird der Jugendhilfeausschuss über die bisherige Zielerreichung informiert.

 

1.      Vorbemerkung

 

Beginnend mit dem Haushaltsjahr 2003 wurde für den Bereich der Kinder- und Jugendarbeit nach Beschlussfassung des Rates ein Kontrakt zwischen dem Oberbürgermeister und dem Fachbereich Jugend & Soziales abgeschlossen. Der Kontrakt definiert Leistungsziele und Finanzziele der Kinder- und Jugendarbeit der Stadt Hagen. Im Rahmen der Haushaltskonsolidierung war das vorrangige Finanzziel, den jahresbezogenen Zuschussbedarf sowohl im Kontraktzeitraum als auch in den Folgejahren um 165.000 € zu senken.

Gleichzeitig sollte durch eine flexible Mittelbewirtschaftung und die Verantwortung für die Sach- und Personalkosten Gestaltungsspielraum für die weitgehendst leistungsneutrale Zuschussreduzierung und eine bedarfsorientierte Umgestaltung der Jugendarbeit eröffnet werden.

Die Erreichung der Finanz- und Leistungsziele wird durch ein internes Berichtswesen überprüft. Zusätzlich wird einmal pro Jahr dem Jugendhilfeausschuss Bericht erstattet.

Für den Kontraktzeitraum 2003 / 2004 wurde die Absenkung des Zuschussbedarfes erreicht. Das Kontraktbudget wurde in diesem Zeitraum um insgesamt 215.447 € unterschritten.

 

2.      Zwischenbilanz Bilanz des 2. Kontraktes 2005 - 2007

 

2.1.  Finanzziele

 

Im Jahre 2005 wurde das jahresbezogene Finanzziel –Einhaltung des um 165.000 € abgesenkten Budgets- erreicht. Vorbehaltlich der abschließenden schriftlichen Bestätigung durch die Kämmerei wurde das Kontraktbudget darüber hinaus um 106.000 € unterschritten. Da der Kontrakt ein Gesamtbudget für den Zeitraum 2005 – 2007 vorsieht, wirkt sich die Budgetunterschreitung positiv auf die folgenden Kontraktjahre aus.

 

2.2.  Leistungsziele

 

Die im Kontrakt vereinbarten Leistungsziele konnten ebenfalls erreicht werden. Im Rahmen der Gestaltungsmöglichkeiten konnten folgende Maßnahmen im Rahmen des Budgets umgesetzt werden:

 

·        Umwandlung der Spiel- und Lernstube Loxbaum in ein Jugendzentrum und Übertragung der Trägerschaft auf das Diakonische Werk

·        Weiterleitung von Landesmitteln in Höhe von 5.000 € an die Ev. Schülerarbeit für das Angebot von Wildwasser e.V. durch entsprechende Reduzierung der Landesförderung bei kommunalen Einrichtungen

·        Kompensation der gekürzten Landesmittel innerhalb des Kontraktes bei gleichzeitiger Beibehaltung der Förderhöhe für Einrichtungen freier Träger

·        Fünf kommunale Jugendeinrichtungen haben gemeinsam mit den benachbarten weiterführenden Schulen in den Stadtteilen Eilpe, Haspe, Vorhalle und Emst ein Bildungs- und Betreuungsangebot entwickelt. Hierdurch konnten verlässliche Nachmittagsangebote an mindestens drei Tagen geschaffen werden. Für die Maßnahmen sind Mittel des Landesjugendplanes bewilligt worden.

·        Der Entwurf eines kommunalen Jugendförderplans wird weiterhin im Dialog mit den Trägern in den Arbeitsgemeinschaften gem. §78 SGB VIII erarbeitet. Die fehlende Planungssicherheit bezüglich der Landesfinanzierung verzögern derzeit die abschließende Bearbeitung.

 

3.      Künftige Aufgaben

 

Zu den weiteren Herausforderungen in den nächsten Monaten wird die Sicherung der Finanzgrundlage der Einrichtungen der Jugendarbeit sowie die Berücksichtigung der Prioritäten im Rahmen der Jugendhilfeplanung gehören.

Besondere Probleme sind hierbei im Jahre 2006 vor allem bei der Einrichtung des CVJM (reduzierte Kirchenmittel) sowie Wildwasser / ESW zu verzeichnen. Die hier bestehenden Finanzbedarfe können im Rahmen der Kontraktbewirtschaftung ausgeglichen werden.

 

Für das Haushaltsjahr 2007 muss im Rahmen des Jugendförderplans über die Finanzierungsmöglichkeiten für das Jugendcafé Kabel / Einrichtungen Hagener Norden (Haushaltskonsolidierung) sowie für die Spielangebote Brockhausen (2006 über Spendenmittel finanziert) entschieden werden.

 

Für die ab 2007 zu lösenden Probleme sowie für die mehrfach festgestellten Bedarfe im Rahmen der Jugendhilfeplanung bestehen Finanzierungsmöglichkeiten nur unter folgenden Voraussetzungen:

 

·        Erhöhung der Landesmittel im Rahmen des Jugendförderungsgesetzes

·        Querfinanzierung bestehender Maßnahmen durch Kooperationen und neue Fördermöglichkeiten (Nachmittagsbetreuung, Förderangebote etc.)

·        Aufgabe oder Reduzierung bestehender Angebote und Mitteleinsatz bei den vom JHA beschlossenen Prioritäten.

 

Erste Überlegungen hierzu werden bei der Erarbeitung des Jugendförderplans mit den freien Trägern vorberaten. Die anschließende Beratung und Beschlussfassung obliegt dem Jugendhilfeausschuss.

 

4.      Weitere Kontraktentwicklung

 

Der Kontraktbereich Kinder- und Jugendarbeit gehört zu den Verwaltungsbereichen, die bereits ab dem 1.1.2007 vollständig auf das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) umstellen werden. Über Auswirkungen auf die künftige Kontraktgestaltung wird dem Jugendhilfeausschuss bei Bedarf berichtet.

 

X	Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen.