Beschlussvorlage - 0868/2021

Der Rat der Stadt Hagen beschließt die in der Anlage 1 dargestellten über- und außerplanmäßigen Bedarfe nach § 83 Absatz 2 Satz 1, 1. Halbsatz GO NRW.

Kurzfassung

Im Rahmen der Prüfung des Jahresabschlusses 2020 wurden Änderungen vorgenommen, die dazu geführt haben, dass unten aufgeführte Bereitstellungen erforderlich waren.

Begründung

Anlage 1: über-/ außerplanmäßige Bereitstellungen durch Ratsbeschluss

Nr.1

Im Rahmen der Prüfung des Jahresabschlusses 2020 ist aufgefallen, dass für folgende Sachverhalten Rückstellungen zu bilden sind, wodurch eine zusätzliche Bereitstellung notwendig ist:

-          Betonsanierung Stadthalle

-          Sanierung Trinkwasser und Sanitäranlagen Theater

-          Brandschutz Böhmerstraße

Nr.2

Die Notwendigkeit der Bereitstellung resultiert überwiegend aus den in den letzten Jahren steigenden Erstattungen an andere Gemeinden für kostenintensive Leistungen nach § 34 SGB VIII. Ein weiterer wesentlicher Bestandteil resultiert aus der Änderung des KiBiz, da die Zuschüsse an Träger seitdem höher ausfielen sowie der Aussetzung der Elternbeiträge, welche hälftig durch die Kommune übernommen werden.

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

Finanzielle Auswirkungen

1.                Auswirkungen auf den Haushalt

Kurzbeschreibung:

(Bitte eintragen)

2. Steuerliche Auswirkungen