Anfrage - 0827/2021
Grunddaten
- Betreff:
-
Anfrage der Ratsgruppe Die Linke.hier: Körperverletzung durch Mitarbeiter des Ordnungsamtes
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- FB11 - Personal und Organisation
- Bearbeitung:
- Jan Blümel
- Beteiligt:
- FB32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Geplant
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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23.09.2021
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Beschlussvorschlag
1. Ist es richtig, dass Mitarbeiter des Ordnungsamtes eine Verhandlung vor Gericht wegen Körperverletzung im Amt hatten?
2. Falls ja, Hatte der Vorfall dienstrechtliche Konsequenzen? Wenn Ja, welche? Wenn Nein, warum nicht?
3. Da das Ordnungsamt in jüngster Vergangenheit des Öfteren negativ aufgefallen ist, was zu massiven Diskussionen in der Öffentlichkeit geführt hat, möchten wir von der Amtsleitung wissen wie ein solches Verhalten der Mitarbeiter in Zukunft verhindert werden soll.
Sachverhalt
Kurzfassung
entfällt
Begründung
siehe Anlage
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung | |
X | sind nicht betroffen |
Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung
X | keine Auswirkungen (o) |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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16,1 kB
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