Vorschlag zur Tagesordnung - 0811/2021
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorschlag der SPD-Fraktionhier: Verstärkter Einsatz für Stadtsauberkeit
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Bearbeitung:
- Dominik Lass
- Beteiligt:
- HEB - Hagener Entsorgungsbetrieb; WBH - Wirtschaftsbetrieb Hagen AöR; FB65 - Gebäudewirtschaft; FB69 - Umweltamt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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23.09.2021
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Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Vorberatung
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28.10.2021
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Beschlussvorschlag
Die Fachverwaltung erarbeitet ein integriertes Konzept, mit dem die Sauberkeit in unserer Stadt verbessert wird. Schwerpunkte sollten dabei die einheitliche Zuständigkeit und Verantwortlichkeit für die öffentlichen Flächen und die Verstärkung der ordnungsbehördlichen Maßnahmen sein. Die Finanzierung für erste mögliche Umsetzungsschritte innerhalb dieses Konzeptes wird in die Haushaltsplanungen für die Jahre 2022/23 aufgenommen. Aufgrund der zeitlichen Vorgaben wird die Verwaltung gebeten, dem Rat eine erste Machbarkeitsstudie in der Novembersitzung vorzulegen. Eine abschließende Entscheidung trifft der Rat dann in seiner Dezembersitzung.
Sachverhalt
Kurzfassung
entfällt
Begründung
siehe Anlage
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung | |
X | sind nicht betroffen |
Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung
X | keine Auswirkungen (o) |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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51 kB
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2
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(wie Dokument)
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150,8 kB
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23.09.2021 - Rat der Stadt Hagen - vertagt
28.10.2021 - Haupt- und Finanzausschuss - geändert beschlossen
Beschluss:
Die Verwaltung erarbeitet unter Beteiligung aller entsprechenden Partner, Unternehmen der Stadt, sowie städtischer Dienststellen ein Konzept in dem die Optionen zur Verbesserung der Sauberkeit in der Stadt dargestellt werden. Dabei sind auch die Varianten einer optimierten Kooperation der beteiligten Partner aufzunehmen und es ist eine knappe Bewertung der Wirkung der bisherigen Maßnahmen sowie eine Bepreisung von ggf. zusätzlichen Maßnahmen darzustellen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung | |||||
OB | 1 |
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CDU | 5 |
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SPD | 5 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 3 |
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AfD | 2 |
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Hagen Aktiv | 2 |
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FDP | 1 |
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Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI | 1 |
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Die Linke | 1 |
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HAK | 1 |
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X | Einstimmig beschlossen | |||||||
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Dafür: | 22 | |||||||
Dagegen: | 0 | |||||||
Enthaltungen: | 0 | |||||||