Vorschlag zur Tagesordnung - 0632/2021
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorschlag der CDU-Fraktionhier: Öffnung Außengastronomie während der EM 2021 bis 24 Uhr
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Bearbeitung:
- Dominik Lass
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Entscheidung
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10.06.2021
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Beschlussvorschlag
Die Verwaltung wird beauftragt, eine Ausnahmeregelung zum LImSchG für die gewerbliche Außengastronomie von 22 bis 24 Uhr für den Zeitraum der Fußball-Europameisterschaft 2021 zu erarbeiten und in Kraft zu setzen. Die geltenden Vorschriften der CoronaSchVO sind dabei zu beachten, einzuhalten und werden stichprobenartig kontrolliert.
Sachverhalt
Kurzfassung
entfällt
Begründung
siehe Anlage
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung | |
X | sind nicht betroffen |
Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung
X | keine Auswirkungen (o) |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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627,3 kB
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