Mitteilung - 0368/2021

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

Entfällt.

 

Begründung

 

In der Sitzung des Schulausschusses vom 17.09.2019 wurde zur Drucksachen-Nummer 0861/2019 folgender Beschluss gefasst:

„Der Schulausschuss begrüßt die sukzessive Ausstattung der Schulen mit Unterflurcontainern und beauftragt die Verwaltung mit der entsprechenden weiteren Veranlassung“.

 

Eine Umsetzung der Maßnahme – beginnend mit dem Ricarda-Huch-Gymnasium - wurde für den kommenden Doppelhaushalt 2022/2023 vorgesehen, dessen Vorbereitungen zurzeit laufen.

 

In der Gesamtschule Eilpe wurde im Zuge des dortigen Neubaus u.a. auch eine Umstellung der Müllabfuhr auf Unterflurcontainer vorgenommen; die Finanzierung der Maßnahme erfolgte aus dem Programm „Gute-Schule“. Anstelle der ursprünglich dort eingeplanten Mittel in Höhe von 15.000 € betragen die Kosten nach zwischenzeitlich erfolgter Endabrechnung nunmehr knapp 38.000 €, da einerseits eine Vielzahl der im Vorfeld zu absolvierenden Baumaßnahmen nicht eingeplant waren und andererseits Teile der Maßnahmen im Endeffekt teurer geworden sind.

 

Da eine Finanzierung einer solchen – unbestritten wünschenswerten, aber nicht zwingend erforderlichen – Maßnahme im kommenden Doppelhaushalt aufgrund der äußerst angespannten Haushaltslage nicht möglich sein wird, wird sie von der Verwaltung nicht weiter verfolgt.

 

Der Schulausschuss wird um Kenntnisnahme gebeten.

 

Inklusion von Menschen mit Behinderung

 

Belange von Menschen mit Behinderung

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X

sind nicht betroffen

 

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

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X

keine Auswirkungen (o)

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

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X

Es entstehen weder finanzielle noch personelle Auswirkungen.

 

 

gez. Margarita Kaufmann, Beigeordnete

 

 

 


 

 

 

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Beschlüsse

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17.06.2021 - Schulausschuss