Anfrage - 0603/2021
Grunddaten
- Betreff:
-
Anfrage der Ratsgruppe Bürger für Hohenlimburghier: Vorfälle mit Israel-Flagge
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- OB Oberbürgermeister
- Bearbeitung:
- Dominik Lass
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Geplant
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Haupt- und Finanzausschuss
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Entscheidung
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10.06.2021
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Beschlussvorschlag
1. Worin genau bestand die durch den Mann verursachte Störung des Dienstbetriebes?
2. Hat die Hagener Stadtverwaltung in Folge der beiden Aktionen Initiativen ergriffen, die geeignet sind, das Recht auf freie Meinungsäußerung zu fördern und die Ausübung desselben künftig besser zu schützen?
3.Wenn Ja zu 2.: Welche Maßnahmen wurden diesbezüglich ergriffen?
Sachverhalt
Kurzfassung
entfällt
Begründung
siehe Anlage
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung | |
X | sind nicht betroffen |
Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung
X | keine Auswirkungen (o) |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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246,5 kB
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