Beschlussvorlage - 0545/2021
Grunddaten
- Betreff:
-
Annahme eines Nachlasses zugunsten des Tierheimes in Höhe von 13983,81 €
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB69 - Umweltamt
- Bearbeitung:
- Kerstin Meyer-Weinreich
- Beteiligt:
- FB20 - Finanzen und Controlling
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Entscheidung
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10.06.2021
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Beschlussvorschlag
Der Nachlass für das Hagener Tierheim wird dankend angenommen.
Sachverhalt
Kurzfassung
entfällt
Begründung
Das Tierheim der Stadt Hagen wurde mit einem Nachlass einer der Stadtverwaltung namentlich bekannten in 2017 Verstorbenen aus Hagen bedacht.
Das Vermächtnis wird durch einen Nachlasspfleger verwaltet. Im Jahr 2017 ist aus diesem Nachlass bereits eine Auszahlung zugunsten des Tierheimes von über 24.000 € erfolgt, beschlossen durch den Haupt- und Finanzausschuss.
Im Jahr 2019 wurde ein bis zu diesem Datum unbekanntes Testament aufgefunden, in dem diverse Tierheime und Tierschutzvereine bedacht wurden, hier wurde ein Konto in Luxemburg erwähnt, was bis dahin noch nicht bekannt war.
Die Berechnungen des Vermächtnisses konnten seitens des Nachlassverwalters abgeschlossen werden.
Für das Tierheim der Stadt Hagen ergibt sich eine weitere Zahlung aus dem Vermächtnis i. H. v. 13.983,81 €.
Die Verwendung der Mittel aus dem Nachlass steht noch nicht fest.
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung | |
X | sind nicht betroffen |
Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung
X | keine Auswirkungen |
Finanzielle Auswirkungen
X | Es entstehen folgende Auswirkungen: |
- Auswirkungen auf den Haushalt
1.1 Investive Maßnahme in Euro
Teilplan: | 1223 | Bezeichnung: | Tierschutz und Verbraucherbereich |
Finanzstelle: | 5.800210 | Bezeichnung: | Tierschutz und Verbraucherberatung, IPM |
Finanzposition: | 681800 | Bezeichnung: | Investitionszuwendungen von übrigen Bereichen |
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Finanzposition (Bitte überschreiben) | Gesamt | 2020 | 2021 | 2022 | 2023 | 2024 |
Einzahlung (-) 681800 | -13983,81 |
| -13983,81 |
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Auszahlung (+)
| 0 |
| 0 |
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Eigenanteil | -13983,81 |
| -13983,81 |
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Bei steuerlichen Auswirkungen sind die Einzahlungen und Auszahlungen unter Abzug von Vor-/Umsatzsteuer angegeben.
- Auswirkungen auf die Bilanz
(nach vorheriger Abstimmung mit der Finanzbuchhaltung)
Aktiva:
Der Geldzufluss erhöht die liquiden Mittel. |
Passiva:
Der Betrag wird als "Verbindlichkeiten aus Spenden bilanziert". |
- Steuerliche Auswirkungen
X | Es entstehen keine steuerlichen Auswirkungen. |
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Bemerkungen:
Vermächtnisse unterliegen grundsätzlich der Erbschaftsteuer. Erbschaft- bzw. schenkungsteuerfrei bleiben u. a. Zuwendungen zu gemeinnützigen Zwecken. Zu den gemeinnützigen Zwecken gehört u. a. die Förderung des Tierschutzes |
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X | Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstiges |
gez. Erik O. Schulz | gez. Sebastian Arlt |
Oberbürgermeister | Beigeordneter |
| gez. Christoph Gerbersmann |
Bei finanziellen Auswirkungen: | Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer |
Auswirkungen
