Beschlussvorlage - 0038/2006

Der Beteiligungsbericht 2004 wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Umsetzung der Vorlage erfolgt bis 03.03.2006.

Nach §117 GO NW hat die Gemeinde zur Information der Ratsmitglieder und der Einwohner einen Beteiligungsbericht zu erstellen. Dieser wird hiermit für das Jahr 2004 vorgelegt.

Nach § 117 GO NW hat die Gemeinde zur Information der Ratsmitglieder und der Einwohner einen Beteiligungsbericht zu erstellen, in dem ihre wirtschaftliche und nichtwirtschaftliche Betätigung zu erläutern ist. Der Beteiligungsbericht 2004 wurde, da diese Gesetzesänderung erst in 2005 in Kraft trat, noch nach den alten Vorschriften des § 112 GO NW erstellt, so dass über die nichtwirtschaftliche Betätigung noch keine Aussagen enthalten sind.

 

Dieser Bericht soll insbesondere Angaben über die Erfüllung des öffentlichen Zwecks, die finanzwirtschaftlichen Auswirkungen der Beteiligungen, die Beteiligungsverhältnisse und die Zusammensetzung der Organe der Gesellschaften enthalten.

 

Die wirtschaftlichen Daten der Beteiligungsgesellschaften beruhen auf dem Geschäftsjahr 2004. Änderungen des Jahres 2005 wurden bei der Beteiligungsstruktur sowie bei der Besetzung der Gremien berücksichtigt.

 

Entsprechend dem Beschluss des Ältestenrates werden den Fraktionen Exemplare zur Einsichtnahme durch die Ratsmitglieder überlassen. Ein vollständiger Bericht kann ab 13.02.2006 auf der Internetseite der Stadt Hagen eingesehen werden.

 

Dieser Vorlage ist eine Kurzversion des Beteiligungsberichtes beigefügt.

 

Der Rat der Stadt Hagen wird um Kenntnisnahme gebeten.

x	Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen.