Beschlussvorlage - 0404/2021

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Beschaffung von fünf elektromechanischen Tragesystemen nach DIN 1789 Rettungsdienstfahrzeuge und deren Ausrüstung – als Ersatzbeschaffung für die bisher im Einsatz befindlichen manuellen Tragesystem i. H. v. rd. 141.500 € inkl. MwSt..

Kurzfassung

Im Oktober 2019 wurde der Auftrag zur Lieferung von fünf Rettungswagen einschließlich Beladung vergeben.

Die Beladung wurde bereits im Mai 2020 an den Rettungsdienst ausgeliefert und die fünf Tragen zu diesem Zeitpunkt auf Bestandsfahrzeugen in Betrieb genommen (als Ersatz für defekte).

In Folge dessen ist die Beschaffung von fünf elektromechanischen Tragesystemen nach DIN 1789 Rettungsdienstfahrzeuge und deren Ausrüstung – als Ersatzbeschaffung für die bisher im Einsatz befindlichen manuellen Tragesystem sowie aufgrund der Änderung der DIN erforderlich.

Begründung

Die Stadt Hagen ist für die Sicherstellung des Rettungsdienstes, der sich aus der Notfallrettung und dem Krankentransport zusammensetzt, verantwortlich. Um diesem Auftrag nachkommen zu können, sind ausreichend Fahrzeuge und Einsatzmittel vorzuhalten.

Im Oktober 2019 wurde der Auftrag zur Lieferung von fünf Rettungswagen nach dem damaligen Stand der Technik und der geltenden DIN einschließlich Beladung vergeben.

Die Beladung (u. a.Tragen) wurde bereits im Mai 2020 an den Rettungsdienst ausgeliefert und zu diesem Zeitpunkt auf Bestandsfahrzeugen, als Ersatz für defekte, in Betrieb genommen. Dort können die Tragen bis zum Zeitpunkt ihrer sukzessiven Ersatzbeschaffung weiterverwendet werden.

Die Auslieferung der Fahrzeuge erfolgt voraussichtlich im Sommer 2021.

Da im Dezember 2020 die DIN-Norm für die Beladung der RTW (DIN EN 1789 Rettungsdienstfahrzeuge und deren Ausrüstung – Krankenkraftwagen) geändert wurde, ist geplant, die zur Auslieferung anstehenden RTW zukunftsweisend mit den DIN-konformen Tragen auszustatten.

Die Anpassung der DIN 1789 beinhaltet u. a. die Einführung eines elektrisch kraftunterstützenden Beladesystems. Arbeitsphysiologisch stellt ein derartiges System eine enorme Erleichterung für die Mitarbeiter*innen dar und ist damit auch ein zentraler Baustein der Arbeitssicherheit.

Die Konzeptionierung des Standard-Rettungswagens sieht aufgrund der Änderung der DIN die Beschaffung des neuen elektrisch kraftunterstützenden Tragesystems vor, das eine Norm-Trage mit höherer Belastbarkeit vorsieht. Als Folge kann die Trage multifunktionaler eingesetzt werden, was zu Synergien im Einsatzgeschehen führt (Wegfall vom Tragen-Tausch bei Einsätzen mit besonders schweren Patienten).

Nur auf diese Weise kann das Ziel der Feuerwehr Hagen, die Unterhaltung von gleichen, normgerechten Rettungswagen (Einführung eines Standard-Rettungswagen) erreicht werden. Der einsatztaktische Wert soll hierdurch gleichgesetzt werden, so dass die Disposition der Rettungswagen erleichtert sowie der Tausch von Fahrzeugen aufgrund von unterschiedlichen Laufleistungen oder Unfallschäden vereinfacht wird.

Das neue Tragensystem je Fahrzeug setzt sich zusammen aus:

Bezogen auf die fünf auszurüstenden Rettungswagen entsteht durch diese Maßnahme ein finanzieller Aufwand i. H. v. rd. 141.500 €.

Mit dem Auftragnehmer für die Herstellung der RTW konnte über die Einsparung des nach alter DIN ursprünglich geplanten Tragentisches schriftliches Einvernehmen hergestellt werden.

Der von den Kostenträgern genehmigte Rettungsdienstbedarfsplan 2017 sieht die DIN-konforme Ausstattung der Rettungsmittel vor (vgl. 5. Fahrzeugtechnik / RD – Bedarfsplan 2017), so dass davon auszugehen ist, dass die Refinanzierung der Maßnahme über die Einrechnung in die Kalkulation der Rettungsdienstgebühren erfolgen kann.

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

Finanzielle Auswirkungen

1.                Auswirkungen auf den Haushalt

1.1 Investive Maßnahme in Euro

Bei steuerlichen Auswirkungen sind die Einzahlungen und Auszahlungen unter Abzug von Vor-/Umsatzsteuer angegeben.

2.                Auswirkungen auf die Bilanz

Aktiva:

3.                Folgekosten in Euro:

4. Steuerliche Auswirkungen