Beschlussvorlage - 0401/2021
Grunddaten
- Betreff:
-
Mehrkosten Gute Schule 2020 Baumaßnahme am Theodor-Heuss-Gymnasium
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB48 - Bildung und Kultur
- Bearbeitung:
- Pauline Toplisek
- Beteiligt:
- FB20 - Finanzen und Controlling; FB65 - Gebäudewirtschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Vorberatung
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06.05.2021
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Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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20.05.2021
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Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt Hagen stimmt der Finanzierung der Mehrkosten der Gute Schule 2020 Baumaßnahme am Theodor-Heuss-Gymnasium, durch Verlagerung der Maßnahmen Nr. 283 und 284: diverse Schulen – Einplanung Finanzierung IT-Kosten sowie eines Teils der Nr. 291.2: diverse Schulen - Eigenanteil Digitalpakt (konsumtiv) in die Bildungspauschale, zu.
Sachverhalt
Kurzfassung
entfällt
Begründung
Im Verlauf der Bauarbeiten am Theodor-Heuss-Gymnasium haben sich Kostenerhöhungen auf verschiedenen Positionen von rund 1 Mio. € (879 TEUR beim Neubau - siehe Anlage - und 139 TEUR bei Abriss und der Ersatzunterbringung) ergeben.
Im Zuge der letzten Mittelabrufe im Jahr 2020 wurden sämtliche Restmittel, die noch beantragt werden konnten, abgerufen, sodass kein weiterer Antrag (Mittelabruf) an die NRW.Bank mehr in Betracht kam. Zwischenzeitlich hat sich durch die Überarbeitung der Vorschriften für die Verwendung der Bildungspauschale die Möglichkeit ergeben, die Maßnahmen Nr. 283 und 284: diverse Schulen - Einplanung Finanzierung IT-Kosten, die bisher i. H. v. 620.000,- € im letzten Mittelabruf "Gute Schule" enthalten waren, aus der Bildungspauschale zu finanzieren. Die Verwaltung schlägt vor, von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen. Ferner sollen 398.000,- € der Maßnahme Nr. 291.2: diverse Schulen - Eigenanteil Digitalpakt (konsumtiv) aus der Bildungspauschale statt aus "Gute Schule" finanziert werden.
Durch diese Verschiebungen können die Mehrkosten der Maßnahme Nr. 84: GYM Theodor- Heuss - Anbau finanziert werden.
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung | |
X | sind nicht betroffen |
Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung
X | keine Auswirkungen (o) |
Finanzielle Auswirkungen
x | Es entstehen folgende Auswirkungen: |
- Auswirkungen auf den Haushalt
Kurzbeschreibung:
Die Kosten für die Gute Schule 2020 Baumaßnahme am Theodor-Heuss-Gymnasium haben sich auf insgesamt 5.104.000 € erhöht. Die Mehrauszahlung kann innerhalb des Förderprogramms, durch die Verschiebung der Maßnahmen Nr. 283 und 284: diverse Schulen – Einplanung Finanzierung IT-Kosten (620.000 €) sowie eines Teils der Nr. 291.2: diverse Schulen – Eigenanteil Digitalpakt (398.000 €) in die Bildungspauschale, gedeckt werden. |
1.2 Investive Maßnahme in Euro
Teilplan: | 2117 | Bezeichnung: | Gymnasien, Kollegs |
Finanzstelle: | 5.000324 | Bezeichnung: | Theodor-Heuss-Gym. (Gute Schule 2020) |
Finanzposition: | 785100 | Bezeichnung: | Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen |
Finanzposition | Gesamt | 2020 | 2021 | 2022 | 2023 | 2024 |
Auszahlung (+) 785100 | 1.018.000€ |
| 1.018.000€ |
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Eigenanteil | 1.018.000€ |
| 1.018.000€ |
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x | Die Finanzierung kann innerhalb des Förderprogramms Gute Schule 2020 erfolgen. |
- Auswirkungen auf die Bilanz
Aktiva:
Die zusätzlichen Ausgaben für die Baumaßnahme am Theodor-Heuss-Gymnasium i. H. v. 1.018.000 € sind als Anschaffungs-/ Herstellungskosten in der Bilanz zu aktivieren. Bei einer Nutzungsdauer von 70 Jahren ergibt sich eine zusätzliche Abschreibung i. H. v. 14.543 € pro Jahr (= 1.018.000 € / 70 Jahre). |
Passiva:
Da die Mehrausgaben für die Baumaßnahme am Theodor-Heuss-Gymnasium zu 100% aus Mitteln des Förderprogramms Gute Schule 2020 finanziert werden, ist ein zusätzlicher Sonderposten i.H.v. 1.018.000 € zu bilden. Bei einer Nutzungsdauer von 70 Jahren ergibt sich eine ertragswirksame Auflösung des Sonderpostens i.H.v. 14.543 € pro Jahr (= 1.018.000 € / 70 Jahre). |
- Folgekosten in Euro:
a) jährliche Kreditfinanzierungskosten für den Eigenfinanzierungsanteil |
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b) Gebäudeunterhaltsaufwand je Jahr |
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c) sonstige Betriebskosten je Jahr |
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d) Abschreibung je Jahr (nur bei investiven Maßnahmen) | 14.543 € |
e) personelle Folgekosten je Jahr |
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Zwischensumme |
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abzüglich zusätzlicher Erlöse je Jahr | -14.543 € |
Ergibt Nettofolgekosten im Jahr von insgesamt | 0 € |
- Steuerliche Auswirkungen
x | Es entstehen keine steuerlichen Auswirkungen. |
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gez. | gez. |
Erik O. Schulz Oberbürgermeister | Margarita Kaufmann Beigeordnete |
| gez. |
Bei finanziellen Auswirkungen: | Christoph Gerbersmann Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer |
Auswirkungen
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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81 kB
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06.05.2021 - Haupt- und Finanzausschuss - geändert beschlossen
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss fasst aufgrund der in der Ratssitzung vom 15.04.2021 (Vorlage 0305/2021) beschlossenen Delegierung folgenden Beschluss:
Der Rat der Stadt Hagen stimmt der Finanzierung der Mehrkosten der Gute Schule 2020 Baumaßnahme am Theodor-Heuss-Gymnasium, durch Verlagerung der Maßnahmen Nr. 283 und 284: diverse Schulen – Einplanung Finanzierung IT-Kosten sowie eines Teils der Nr. 291.2: diverse Schulen - Eigenanteil Digitalpakt (konsumtiv) in die Bildungspauschale, zu.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung | |||||
OB | 1 |
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CDU | 5 |
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SPD | 5 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 3 |
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AfD | 2 |
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Hagen Aktiv | 2 |
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FDP | 1 |
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Bürger für Hohenlimburg | 1 |
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Die Linke | 1 |
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HAK | 1 |
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X | Einstimmig beschlossen | |||||||
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Dafür: | 22 | |||||||
Dagegen: | 0 | |||||||
Enthaltungen: | 0 | |||||||
