Beschlussvorlage - 0163/2021

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

Die Annahme einer Sachspende von 40 kontaktlosen Desinfektionsmittelspendern und Desinfektionsmittel wird genehmigt. Aus der Spende ergeben sich keine künftigen Abnahmeverpflichtungen oder Gegenleistungen, wodurch weitere Kosten entstehen.

 

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

entfällt

 

Begründung

 

Aufgrund der anhaltenden Pandemie können durch Zurverfügungstellung von weiteren Desinfektionsmittelspendern die allgemeinen Hygieneempfehlungen verstärkt berücksichtigt werden

 

Die Fa. ÖPNV.Service GmbH möchte aufgrund der aktuellen Pandemie einen Beitrag zum Gesundheitsschutz in öffentlichen Einrichtungen wie Schulen, Kindertageseinrichtungen u. ä. leisten. Hierfür wurden insgesamt 40 kontaktlose Desinfektionsmittelspender und 220 l Desinfektionsmittel und 16 abschließbare Ständer für die Spender, die einen mobilen Einsatz ermöglichen, zur Verfügung gestellt.

 

 

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Belange von Menschen mit Behinderung

x

sind nicht betroffen

 

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

o

keine Auswirkungen (o)

 

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

x

Es entstehen folgende Auswirkungen:

 

  1.                Auswirkungen auf den Haushalt

 

1.1 Konsumtive Maßnahme in Euro

Teilplan:

1112

Bezeichnung:

Besondere Dienste für Gesamtverwaltung

Auftrag:

1111243

Bezeichnung:

Arbeitssicherheit

Kostenstelle:

 

Bezeichnung:

 

Kostenart:

414700

Bezeichnung:

Zuwendungen von privaten Unternehmen

 

543140

Bezeichnung:

Erwerb geringw. Vermögensgegenstände

 

 

Kostenart

2020

2021

2022

2023

2024

Ertrag (-)

414700

 

11.428 €

 

 

 

Aufwand (+)

543140

 

11.428 €

 

 

 

Eigenanteil

 

 

0

 

 

 

Bei steuerlichen Auswirkungen sind die Erträge und Aufwendungen unter Abzug von Vor-/Umsatzsteuer angegeben (netto).

 

 

 

 

 

 

  1.                Rechtscharakter

x

Ohne Bindung

 

 

 

gez. Erik O. Schulz

gez. Christoph Gerbersmann

Oberbürgermeister

Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer

 

 

 

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Beschlüsse

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25.02.2021 - Rat der Stadt Hagen - ungeändert beschlossen