Vorschlag zur Tagesordnung - 0119/2021
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorschlag der SPD-Fraktionhier: Ordnungsamtsmitarbeiter auf Querdenkerdemo
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- OB/B Büro des Oberbürgermeisters
- Bearbeitung:
- Dominik Lass
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Geplant
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Haupt- und Finanzausschuss
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Entscheidung
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04.02.2021
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Beschlussvorschlag
Unter dem Tagesordnungspunkt bittet die SPD-Ratsfraktion Herrn Oberbürgermeister Schulz um einen Sachstandsbericht zu den in den Medien bundesweit veröffentlichten Vorkommnissen auf dem Friedrich-Ebert-Platz vom Sonntag, 31.01.2021.
In dem Bericht sollte auch erläutert werden, warum die Verwaltung binnen zwei Tagen zwei
unterschiedliche Stellungnahmen bezüglich der Teilnahme der Ordnungsamtsmitarbeiter an der Demonstration veröffentlicht hat.
Nach Bericht und Diskussion behält sich die SPD-Ratsfraktion vor, Anträge zum Thema zu stellen.
Sachverhalt
Kurzfassung
entfällt
Begründung
siehe Anlage
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung | |
X | sind nicht betroffen |
Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung
X | keine Auswirkungen (o) |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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94 kB
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