Anfrage - 0105/2021

1. Aufgrund des Lockdowns an Schulen wurden die BuT-Mittel nicht verausgabt. Wie hoch sind diese Mittel? Kann man diese Mittel nutzen, um Kindern in den betroffenen Familien Hilfen zukommen zu lassen?

2. Welche Möglichkeiten gibt es, Kinder, die bisher in der Schule oder der Kita ein kostenloses Mittagessen bekamen, mit einer Mahlzeit zu versorgen? Das Mehrgenerationenhaus gibt Speisen und Lunchpakete aus. Ist ähnliches auch an der Suppenküche oder an den Warenkörben möglich?

3. Welche Ermessensspielräume hat das Jobcenter, Hilfen wegen der zusätzlichen Belastungen (z.B. Teuerung bei Lebenshaltungskosten usw.) zu gewähren?

4. Menschen, die Grundsicherung beziehen sollen künftig über ihre Krankenkassen die Möglichkeit zum kostenlosen Bezug einer bestimmten Anzahl von medizinischen Masken erhalten. Inwiefern besteht die Möglichkeit, auch anderen Personengruppen mit geringem oder keinem eigenen Einkommen (z.B. Wohnungslose, Geflüchtete usw.) kostenlos OP- und FFP2-Masken zukommen zu lassen?

Kurzfassung

entfällt

Begründung

Siehe Anlage

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung