Beschlussvorlage BBM - 1076/2020

Die Bezirksvertretung Haspe bittet die Verwaltung zu prüfen, dass wechselseitige Parken an Reinigungstagen für den Bereich Spielbrink  probeweise aufzuheben.  

Begründung:

Die Bezirksvertretung Haspe hat sich in ihrer Sitzung am 28.05.2020 mehrheitlich dafür ausgesprochen, in der Wiener Straße auf der rechten Seite das Haltverbot an Reinigungstagen für dienstags zu entfernen. Die Verwaltung hat dies nach Überprüfung umgesetzt. Inzwischen haben sich einige Anwohner*innen aufgrund der Parksituation in der Spielbrinkstraße an mich und auch an den Oberbürgermeister gewandt. Sie plädieren dafür, die vor 17 Jahren angeordneten Haltverbote an Reinigungstagen für die Straßenreinigung wieder aufzuheben. Sehr viele Fahrzeuge müssten durch die Anwohner*innen an Reinigungstagen morgens versetzt werden und einen neuen Parkplatz suchen. In der Wiener Straße wurde das Haltverbot an Reinigungstagen vor einem halben Jahr entfernt. Seitdem sind keine Beschwerden über den Reinigungszustand in der Wiener Straße eingegangen.

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Inklusion von Menschen mit Behinderung                          Horst Wisotzki

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

Dadurch, dass die Fahrzeuge an Reinigungstagen nicht mehr versetzt werden müssen, wird weniger gefahren und somit weniger CO2 ausgestoßen.