Beschlussvorlage - 0018/2021

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

1. Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt der Durchführung der Ausschreibung der Reinigung für die Obdachlosenunterkunft, Frankenweg 4-6 für die Zeit vom 01.07.2021 bis zum 30.06.2022 mit der Option auf Verlängerung um jeweils ein Jahr bis zu einem Gesamtzeitraum von insgesamt 4 Jahren (30.06.2025) zu.

 

2. Das Fachamt wird beauftragt die notwendigen Mittel zur Haushaltsplanung 2022/23 anzumelden.

 

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

entfällt

 

Begründung

 

Durch den Fachbereich Jugend und Soziales (55) wurde die Ausschreibung der Reinigung für die Obdachlosenunterkunft, Frankenweg 4-6 beauftragt.

 

Auftragsdauer

 

Der Auftrag soll zunächst für den Zeitraum 01.07.2021 – 30.06.2022 vergeben werden, mit der Option auf Verlängerung um jeweils ein Jahr, bis zu einem Gesamtzeitraum von insgesamt 4 Jahren, bis maximal 30.06.2025.

 

Die geschätzten Kosten für ein volles Jahr betragen 40.000 €. Der Gesamtauftragswert beträgt somit 160.000 € brutto. Die Finanzierung wird in 2021 durch die Bereitstellung zusätzlicher Mittel sichergestellt. Die Deckung erfolgt aus dem Auftrag 1311143 – Leistungen für Obdachlose/Schuldner.

 

Vergabe

 

Es soll eine öffentliche Ausschreibung durchgeführt werden.

 

 

Inklusion von Menschen mit Behinderung

 

Belange von Menschen mit Behinderung

X

sind nicht betroffen

 

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

 

X

keine Auswirkungen (o)

 

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

 

X

Es entstehen folgende Auswirkungen:

 

  1.                Auswirkungen auf den Haushalt

 

Kurzbeschreibung:

(Bitte eintragen)

 

 

 

 

1.1 Konsumtive Maßnahme in Euro

Teilplan:

1130

Bezeichnung:

Gebäudewirtschaft

Auftrag:

 

Bezeichnung:

 

Kostenstelle:

11106

Bezeichnung:

Obdachlosenunterkunft

Kostenart:

 

Bezeichnung:

 

 

529102

Bezeichnung:

Externe Reinigung

 

 

Kostenart

2021

2022

2023

2024

2025

Ertrag (-)

 

 

 

 

 

 

Aufwand (+)

529102

20.000 €

40.000 €

40.000 €

40.000 €

20.000 €

Eigenanteil

 

20.000 €

40.000 €

40.000 €

40.000 €

20.000 €

Bei steuerlichen Auswirkungen sind die Erträge und Aufwendungen unter Abzug von Vor-/Umsatzsteuer angegeben (netto).

 

Bei über- oder außerplanmäßigen Aufwendungen: Die Deckung erfolgt durch:

 

Teilplan:

3111

Bezeichnung:

Soziale Leistungen nach SGB XII

Auftrag:

1311143

Bezeichnung:

Leistungen für Obdachlose/Schuldnern

Kostenstelle:

 

Bezeichnung:

 

 

 

Kostenart

Bezeichnung

2020

2021

Mehrertrag (-)

4nnnnn

 

 

 

Minderaufwand (+)

533190

Sonst. Hilfen auß. v. Einr.

 

20.000 €

 

 

 

X

Die Finanzierung in 2021 kann durch eine außer-/überplanmäßige Bereitstellung mit Deckung gesichert werden. Die Maßnahme wird bei der Planung des Doppelhaushalts 2022/2023 berücksichtigt.

 

  1. Steuerliche Auswirkungen

 

X

Es entstehen keine steuerlichen Auswirkungen.

 

 

 

 

  1.                Rechtscharakter

X

Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstiges

 

 

 

gez. Erik O. Schulz

gez. Henning Keune

Oberbürgermeister

Technischer Beigeordneter

 

gez. Christoph Gerbersmann

Bei finanziellen Auswirkungen:

Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer

 

 

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Beschlüsse

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04.02.2021 - Haupt- und Finanzausschuss - ungeändert beschlossen