Beschlussvorlage - 1035/2020

Die Verwaltung wird mit der Umsetzung der Digitalisierungsmaßnahmen an den Hagener Schulen mit Mitteln des DigitalPakts NRW beauftragt.

Die Verwaltung wird ermächtigt, Digitalisierungsmaßnahmen bis zu einer Höhe von 50.000 € im Einzelfall vorab zu beauftragen und die politischen Gremien in der jeweils nächsten Sitzung hierüber zu informieren.

Kurzfassung

entfällt

Begründung

Die Bedeutung des DigitalPakts NRW für die Schaffung der Basisinfrastruktur für die Hagener Schulen ist bereits in der Vorlage 0497/2020 erörtert worden (siehe Kapitel 2 „Der DigitalPakt NRW – Chancen für eine Basis-Infrastruktur“, bzw. Kapitel 5 „IT-Konzeption“). Die Verwaltung ist mit der Erarbeitung konkreter Maßnahmen beauftragt worden, für deren weitere finanzwirtschaftliche, bau- und it-technische Planung im ersten Schritt die hier vorliegende Maßnahmenliste zur Beschlussfassung vorgelegt wird.

Wie in der o. g. Vorlage ausgeführt, gibt es bei der Umsetzung der Maßnahmen aus dem Fördergegenstand „2.1 IT-Grundstruktur“ des DigitalPakts klare Abhängigkeiten. So haben die notwendigen baulichen Maßnahmen zur Herstellung der strukturierten Verkabelung (LAN) eine Schlüsselfunktion für die weiteren Bausteine „schulisches Wlan“ und „Ausstattung mit Anzeige- und Interaktionsgeräten“.

Die Durchführung der o. g. infrastrukturellen Baumaßnahmen setzt mehrere Planungsphasen voraus, deren Durchführung zu großen Teilen in der Hand von externen Ingenieurbüros liegen wird. Unter anderem entstehen in diesen Phasen der Bauplanung das notwendige Leistungsverzeichnis und eine genaue Bauzeitenplanung, die auch für die Beantragung der DigitalPakt-Fördermittel benötigt werden. Für die Beauftragung Externer ist ein Beschluss über die beiliegende Maßnahmenliste notwendig.

Die in der Tabelle dargestellten Kosten zu den förderfähigen Maßnahmen basieren aktuell noch auf Markterkundungen und ersten modellhaften Hochrechnungen, sodass zum jetzigen Stand Abweichungen wahrscheinlich sind. Die maximal förderfähigen Gesamtausgaben von 13.354.290 Euro werden daher auf Basis des hier vorliegenden Modells unterschritten, wobei natürlich das Ausschöpfen der maximalen Fördersumme (ggf. durch das Beantragen weiterer Mittel für die übrigen DigitalPakt-Fördergegenstände) angestrebt wird.

Die weitere Planungsarbeit wird zur Konkretisierung der Kosten führen, sodass die Gremien dann jeweils über entsprechende Veränderungen in Kenntnis gesetzt werden.

Aus organisatorischer Sicht empfiehlt die Verwaltung hinsichtlich des Umgangs mit finanziellen Veränderungen eine analoge Vorgehensweise, wie sie sich bereits beim Förderprogramm „Gute Schule 2020“ bewährt hat. Hier wurde die Verwaltung ermächtigt, Maßnahmen bis zu einer Höhe von 50.000 € im Einzelfall vorab zu beauftragen und die politischen Gremien in ihrer nächsten Sitzung über entsprechende Verschiebungen zu informieren.

Die Deckung eines Großteils des 10%-igen Eigenanteils an den förderfähigen Gesamtausgaben erfolgt mit Mitteln der Schuldendiensthilfen vom Land „Gute Schule 2020“ i. H. v. 1.143.400 € (Siehe Vorlage 0944/2020).  Der restliche Eigenanteil i. H. v. 101.857 € wird aus der Bildungspauschale finanziert.

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

Finanzielle Auswirkungen

1.                Auswirkungen auf den Haushalt

Kurzbeschreibung:

1.1 Konsumtive Maßnahme in Euro

1.2 Investive Maßnahme in Euro

2.                Auswirkungen auf die Bilanz

Aktiva:

Passiva:

3.                Folgekosten in Euro:

4. Steuerliche Auswirkungen