Beschlussvorlage - 0585/2020
Grunddaten
- Betreff:
-
Aufhebung der Betriebssatzung für die GWH - Immobilienbetrieb der Stadt Hagen vom 03.April 2003
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB11 - Personal und Organisation
- Bearbeitung:
- Mechthild Fischer
- Beteiligt:
- FB30 - Rechtsamt; FB65 - Gebäudewirtschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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10.12.2020
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Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt beschließt die Satzung über die Aufhebung der Betriebssatzung für die GWH – Immobilienbetrieb der Stadt Hagen vom 03. April 2003 wie sie als Anlage 1 Gegenstand dieser Vorlage ist.
Sachverhalt
Kurzfassung
entfällt
Begründung
Der Rat der Stadt hat am 18.06.2015 die Schließung des nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) geführten Betriebes „GWH-Immobilienbetrieb“ zum 31.12.2015 beschlossen.
Die Aufhebung der Betriebssatzung ist bislang nicht erfolgt und wird mit dem vorgeschlagenen Beschluss nachgeholt.
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung | |
x | sind nicht betroffen |
Finanzielle Auswirkungen
x | Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen |
Rechtscharakter | |
x | Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstiges |
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gez. Erik O. Schulz | gez. Henning Keune |
Oberbürgermeister | Technischer Beigeordneter |
Auswirkungen
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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14,3 kB
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