Beschlussvorlage - 1015/2020
Grunddaten
- Betreff:
-
Bestellung der Schriftführung und der Stellvertretung für den Wahlprüfungsausschuss der Stadt Hagen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB01 - Oberbürgermeister
- Bearbeitung:
- Michaela Ochsenfahrt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Wahlprüfungsausschuss
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08.12.2020
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Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt Hagen bestellt gemäß § 52 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit
§ 58 Absatz 2 Satz 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der zurzeit gültigen Fassung für die Wahlzeit des Rates der Stadt Hagen:
1. zum Schriftführer: Herrn Ralf Jörges
2. zum ersten Stellvertreter: Frau Michaela Ochsenfahrt
Die Umsetzung erfolgt zum 08.12.2020.
Sachverhalt
Kurzfassung
entfällt
Begründung
Gemäß § 52 Absatz 1 Satz 2 in Verbindung mit § 58 Absatz 2 Satz 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der zurzeit gültigen Fassung ist die Niederschrift über die im Wahlprüfungsausschuss der Stadt Hagen gefassten Beschlüsse vom Vorsitzenden des Wahlprüfungsausschusse und einem vom Wahlprüfungsausschuss zu bestellenden Schriftführer zu unterzeichnen.
Mit Beginn der neuen Wahlperiode werden daher der Schriftführer des Wahlprüfungsausschusses sowie seine Stellvertretung neu bestellt.
Der Wahlprüfungsausschuss der Stadt Hagen wird um entsprechende Zustimmung gebeten.
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung | |
X | sind nicht betroffen |
Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung
X | keine Auswirkungen |
Finanzielle Auswirkungen
X | Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen |
gez. Henning Keune |
Technischer Beigeordneter |
Auswirkungen
