Beschlussvorlage - 0885/2020

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

Der Rat der Stadt Hagen bestellt als Mitglieder der Veranstaltergemeinschaft für Lokalfunk „Radio Hagen“ e. V.

 

1. Herrn Thomas Bleicher

          (als Vertreter der Gemeinde nach § 113 Abs. GO NRW)

 

2. _____________________

 

Die Umsetzung der Vorlage erfolgt ab dem 06.11.2020.

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Sachverhalt

 

Kurzfassung

 

entfällt

 

Begründung

 

Durch Beschluss des Rates der Stadt Hagen vom 13.11.2014 (Drucksachennummer 0539/2014) wurden Frau Ramona Timm-Bergs und Herr Thomas Bleicher als Vertreter der Stadt Hagen für die Veranstaltergemeinschaft für Lokalfunk "Radio Hagen" e. V. bestellt.

 

Mit Schreiben vom 03.09.2020 teilte die Veranstaltergemeinschaft für Lokalfunk "Radio Hagen" e. V. mit, dass im November 2020 die Entsendungszeit der Vertreter der Stadt Hagen in die Veranstaltergemeinschaft endet und die Entsendung entweder zu erneuern oder neue Kandidaten / Kandidatinnen zu entsenden sind.

 

Darüber hinaus teilte mit Schreiben vom 20.11.2013 (siehe Drucksachennummer 0539/2014) die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM) mit, dass darauf zu achten ist, dass die Mitgliedschaft in Veranstaltergemeinschaften auf sechs Jahre begrenzt ist und macht Ausführungen zum Verfahren.

 

 

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Belange von Menschen mit Behinderung

X

sind nicht betroffen

 

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

X

keine Auswirkungen (o)

 

 

Finanzielle Auswirkungen

X

Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen

 

gez. Erik O. Schulz

Oberbürgermeister

 

 

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Auswirkungen

 

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05.11.2020 - Rat der Stadt Hagen - ungeändert beschlossen