Beschlussvorlage - 0880/2020

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt Hagen wählt

 

1. _______________________________

 

2. _______________________________

 

3. _______________________________

 

als Delegierte in die Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen.

 

Die Bestellung gilt für die in der Wahlzeit des Rates stattfindenden Versammlungen.

 

Der Beschluss wird am Tag nach der Ratssitzung umgesetzt.

 

 

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

entfällt

 

Begründung

 

Nach Mitteilung des Städtetages Nordrhein-Westfalen vom 19.10.2020 wird auch 2020 die im Jahr 2006 eingerichtete „Konferenz der Ratsmitglieder“ einberufen. Der Termin wird am Mittwoch, den 16.12.2020, in der Zeit von 11 bis 13 Uhr als Videokonferenz stattfinden.

 

Zweck der Konferenz ist  die „verbesserte Einbindung der Sichtweisen ehrenamtlicher Mandatsträger (Ratsmitglieder) in die Meinungsbildung des Städtetages Nordrhein-Westfalen“.

 

Laut Beschluss des Vorstandes des Städtetages vom 25.04.2006 stehen jeder Mitgliedsstadt drei Sitze in der Konferenz zur Verfügung, die sie mit Delegierten aus dem Rat der Stadt besetzen kann. Dabei soll das politische Kräfteverhältnis im Rat Berücksichtigung finden. In der Vergangenheit fand jährlich eine Versammlung in Köln statt.

 

Der letzten Konferenz gehörten Mark Krippner, Gerhard Romberg und Karin Köppen (Ratsbeschluss vom 14.12.2017) an.

 

Der Rat der Stadt Hagen wird um einen entsprechenden Beschluss gebeten.

 

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Belange von Menschen mit Behinderung

X

sind nicht betroffen

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

X

keine Auswirkungen (o)

 

Finanzielle Auswirkungen

X

Es entstehen weder finanzielle noch personelle Auswirkungen.

 

gez. Erik O. Schulz

Oberbürgermeister

 

 

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Auswirkungen

 

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Beschlüsse

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05.11.2020 - Rat der Stadt Hagen - ungeändert beschlossen