Beschlussvorlage - 0847/2020

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt Hagen wählt folgende Mitglieder und stellvertretende Mitglieder des Polizeibeirates:

 

Ordentliche Mitglieder

 

Stellvertretende Mitglieder

1. __________________________

 

1. ____________________________

 

2. __________________________

 

2. ____________________________

3. __________________________

3. ____________________________

 

4. __________________________

4. ____________________________

 

5. __________________________

 

5. ____________________________

6. __________________________

 

6. ____________________________

7. __________________________

 

7. ____________________________

8. __________________________

 

8. ____________________________

9. __________________________

 

9. ____________________________

10.__________________________

 

10.____________________________

11.__________________________

11.____________________________

 

 

 

Der Beschluss wird am Tag nach der Ratssitzung umgesetzt.

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

entfällt

 

Begründung

 

Gem. § 17 Abs. 1 des Gesetzes über die Organisation und die Zuständigkeit der Polizei im Lande Nordrhein-Westfalen (Polizeiorganisationsgesetz - POG NRW) wählt der Rat der Stadt Hagen die Vertretungen für die Dauer seiner Wahlzeit aus ihrer Mitte die Mitglieder des Polizeibeirats und ihre Stellvertreterinnen sowie Stellvertreter im Wege der Listenwahl nach dem Verhältniswahlsystem Hare/Niemeyer. In den Polizeibeirat können auch andere Bürgerinnen und Bürger sowie Einwohnerinnen und Einwohner, die einem kommunalen Ausschuss angehören können, als Mitglieder, Stellvertreterinnen und Stellvertreter gewählt werden; ihre Zahl darf die der Mitglieder aus den Vertretungen nicht erreichen.

 

Beamtinnen und Beamte, Angestellte sowie Arbeiterinnen und Arbeiter der Polizei können nicht Mitglieder, Stellvertreterinnen oder Stellvertreter in einem Polizeibeirat sein.

 

Gem. § 15 Abs. 2 POG NRW vom 04.07.2002 ist die Mitgliederzahl auf elf Mitglieder festgelegt.

 

Für die bisherige Wahlzeit gehören mit Ratsbeschluss vom 03.07.2014 folgende Personen dem Polizeibeirat an:

 

als ordentliche Mitglieder

 

als stellvertretende Mitglieder

 

Mark Krippner

Peter Arnusch

Nesrin Öcal

Hans-Christian Mechnich

Claus Rudel

Dennis Schrötter

Horst Wisotzki

Martin Stange

Stefan Ciupka

Stephan Treß

Detlef Reinke

Jörg Klepper

Marianne Cramer

Ali Bülbül

Corinna Niemann

Peter Beyel

Karin Köppen

Jörg Fritzsche

Rüdiger Hentschel

Ralf Sondermeyer

Markus Kecker

Karl-Heinz Böcker

 

Der Rat der Stadt Hagen wird gebeten, die ordentlichen und stellvertretenden Mitglieder des Polizeibeirates zu wählen.


Inklusion von Menschen mit Behinderung

Belange von Menschen mit Behinderung

X

sind nicht betroffen

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

X

Es entstehen weder finanzielle noch personelle Auswirkungen.

 

gez.

 

Erik O. Schulz

 

Oberbürgermeister

 

 

 

 

 

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05.11.2020 - Rat der Stadt Hagen - ungeändert beschlossen