ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Vorschlag der SPD-Fraktionhier: Entfristung des Projektes Waste-Watcher

Status:: öffentlich (Vorlage abgeschlossen)

Vorlageart:: Vorschlag zur Tagesordnung

Federführend:: FB32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Bearbeitung:: Jan Blümel

Beteiligt:: FB11 - Personal und Organisation; FB20 - Finanzen und Controlling

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Rat der Stadt Hagen	Entscheidung
	01.10.2020	Sitzung des Rates der Stadt Hagen	geändert beschlossen	NA

Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt Hagen hebt die zweijährige Befristung des Projektes „Waste-Watcher“ zum 31.03.2021 auf. Die Arbeitsverträge der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden entsprechend entfristet. Der städtische Anteil der Personal- und Ausstattungskosten wird über den März 2021 hinaus im Haushalt berücksichtigt und dargestellt.

Sachverhalt

Kurzfassung

entfällt

Begründung

siehe Anlage

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Belange von Menschen mit Behinderung
X	sind nicht betroffen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	2020-10-01_Entfristung_Waste_Watcher_Vorschlag_SPD_RAT			(wie Dokument)	68,4 kB
2	2020-10-01_Entfristung_Waste_Watcher_STN_Verwaltung_RAT			(wie Dokument)	113,9 kB

Beschlüsse

01.10.2020 - Rat der Stadt Hagen - geändert beschlossen

Beschluss:

Abstimmungsergebnis:

	Ja	Nein	Enthaltung
OB	1
SPD	17
CDU	20
Bündnis 90/ Die Grünen	5
Hagen Aktiv		4
Die Linke	2
AfD	1
FDP	3
BfHo/Piraten Hagen			3
Pro Deutschland	--	--	--
fraktionslos	--	--	--


X	Mit Mehrheit beschlossen

Dafür:		49
Dagegen:		4
Enthaltungen:		3

Der Rat der Stadt Hagen beschließt, dass der für Umweltthemen zuständige Ausschuss in der kommenden Legislaturperiode ein detailliertes Umsetzungskonzept ausarbeitet.