Beschlussvorlage - 0205/2020

Der Rat der Stadt Hagen beschließt die Einstellung folgender Bebauungsplanverfahren jeweils unter Aufhebung des dazugehörenden Ratsbeschlusses:

a.) Bebauungsplan Nr. 16/65 § 13 Änd. Baukloh

b.) Bebauungsplan Nr. 22/63

c.) Bebauungsplan Nr. 11/67 Schul- und Sportpark

d.) Bebauungsplan Nr. 12/68 Industriegelände Aske 5. Änderung

e.) Bebauungsplan Nr. 12/68 Industriegelände Aske 5. Änderung, 1. u. 2. Nachtrag,
      3. u. 4. Änderung, 6. Änderung

f.) Bebauungsplan Nr. 20/68 Teil II In der Geweke – Auf dem Rode

g.) Bebauungsplan Nr. 10/70 Karweg – Waldstraße

h.) Bebauungsplan Nr. 20/77 Sanierung Haspe Freizeit-Sportanlage u. Gewerbe-
     neubau 1. Änderung

i.) Bebauungsplan Nr. 23/77 Sanierung Haspe Ortskern 2. Änderung, 5. Änderung

j.) Bebauungsplan Nr. 24/77 Sanierung Haspe zwischen Kipperstr und An der Ko-
    hlenbahn 2. Änderung

k.) Bebauungsplan Nr. 2/87 Nordumgehung Haspe Teil I und nördlicher Ortsker,
      2. Änderung

l.)  Bebauungsplan Nr. 2/93 Dauerkleingartenanlage Gabelsbergerstraße/Neue
     Asker Straße

m.) Bebauungsplan Nr. 6/05 Oedenburgstraße

n.) Bebauungsplan Nr. 9/05 Voerder Straße/ehemals Brauhaus Andreas

o.) Bebauungsplan Nr. 4/07 Wohnbebauung Distelstück

p.) Bebauungsplan Nr. 9/08 Preußerstraße/nördliche Preußerstraße

Kurzfassung

Aufgrund der Kürze der Vorlage ist eine Kurzfassung nicht notwendig.

Begründung

Der Rat der Stadt Hagen hat die Einleitung für die o. g. Bebauungspläne beschlossen.

Die Bebauungsplanverfahren konnten nicht abgeschlossen werden, da sich in den laufenden Verfahren Veränderungen eingestellt haben. Diese Veränderungen resultieren aus Vorgaben der Fachplanungen und Anpassungen an unterschiedliche Nutzungsansprüche und geänderte gesamtstädtische Zielvorstellungen u. a. aus dem ISEK. Darüber hinaus wird insbesondre mit der Einstellung älterer Verfahren ein Beitrag zur Schaffung von Rechtssicherheit und Transparenz geschaffen. Die Bebauungspläne sind nicht weiter zur Sicherung der städtebaulichen Entwicklung und Ordnung notwendig. Eine Weiterführung der Verfahren wird daher als nicht erforderlich angesehen.

Die Verwaltung schlägt vor, die Verfahren einzustellen.

Zu a.)

Einleitungsbeschluss 10.06.1999, Veröffentlichung 03.07.1999

Zu b.)

Keine Unterlagen vorhanden.

Zu c.)

Keine Unterlagen vorhanden.

Zu d.)

Einleitungsbeschluss 20.02.2003, Veröffentlichung 02.04.2003

Zu e.)

Einleitungsbeschluss k.A., Veröffentlichung 26.06.2004

Zu f.)
Einleitungsbeschluss 25.03.1971, Veröffentlichung 03.05.1971

Zu g.) 

Einleitungsbeschluss k.A., Veröffentlichung 15.04.1970

Zu h.) 

Einleitungsbeschluss 26.09.1985, Veröffentlichung 20.03.1986

Zu i.)

Einleitungsbeschluss k.A., Veröffentlichung 04.09.1999

Zu j.)

Einleitungsbeschluss 15.05.2014, Veröffentlichung 06.06.2014

Zu k.)

Einleitungsbeschluss 13.11.2008, Veröffentlichung 01.12.2008

Zu l.)

Einleitungsbeschluss k.A., Veröffentlichung 22.06.1994

Zu m.)

Einleitungsbeschluss 30.06.2005, Veröffentlichung 23.07.2005

Zu n.)

Einleitungsbeschluss 17.11.2005, Veröffentlichung 28.12.2005

Zu o.)

Einleitungsbeschluss 07.02.2008, Veröffentlichung 15.02.2008

Zu p.)

Einleitungsbeschluss 18.12.2008, Veröffentlichung 12.01.2009

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Finanzielle Auswirkungen