Berichtsvorlage - 0718/2020

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Begründung

Mit Schreiben vom 12.08.2020 beantragen die vier Freien Kulturzentren AllerWeltHaus, Hasper Hammer, Kulturzentrum Pelmke und Werkhof Kulturzentrum einen Sonderzuschuss aufgrund der Corona-Pandemie. Der Antrag ist der Vorlage als Anlage beigefügt.

Der Fachbereich Kultur nimmt zu dem Antrag der Freien Kulturzentren wie folgt Stellung:

In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.05.2020, Vorlage 0376/2020 „Vorschlag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Auswirkungen der Corona-Maßnahmen auf die Kulturförderung“ wurde u. a. folgender Beschluss gefasst:

„1. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, welche Mittel nach der Absage des Muschelsalats 2020 und anderer öffentlich geförderter Festivals in diesem Jahr nicht verausgabt werden.

2. Von den absehbar nicht verausgabten Mitteln werden dem Theater an der Volme einmalig und kurzfristig 5.000 € der noch nicht verausgabten Mittel des Kulturbüros ausgezahlt, um die aktuellen institutionellen Kosten für die Immobilie zu decken. Der Restbetrag wird für weitere Auszahlungen an „Existenzbedrohte Kulturschaffende“ zurückgehalten. Sollten die noch nicht freigegebenen Mittel im Laufe des Haushaltsjahres nicht verausgabt werden können, sind weitere Zahlungen an das Theater an der Volme nicht ausgeschlossen.“

Der Zuschuss in Höhe von 5.000 € wurde im Mai 2020 an das Theater an der Volme ausgezahlt. Nach aktuellem Stand und vorbehaltlich einer Freigabe von 100 Prozent des Kulturbüro-Budgets, würde ein Betrag von 42.800 € nicht verausgabt. Eine andere Deckungsmöglichkeit ist im Fachbereich Kultur nicht gegeben.

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Finanzielle Auswirkungen

1.                Auswirkungen auf den Haushalt

Kurzbeschreibung:

(Bitte eintragen)

1.1 Konsumtive Maßnahme in Euro

Bei steuerlichen Auswirkungen sind die Erträge und Aufwendungen unter Abzug von Vor-/Umsatzsteuer angegeben (netto).

2. Steuerliche Auswirkungen