Beschlussvorlage - 0669/2020
Grunddaten
- Betreff:
-
Öffentliche Ausschreibung von preisgebundenen Medien
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB48 - Bildung und Kultur
- Bearbeitung:
- Jessika Szwed
- Beteiligt:
- FB20 - Finanzen und Controlling
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Kultur- und Weiterbildungsausschuss
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Entscheidung
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02.09.2020
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Beschlussvorschlag
Die öffentliche Ausschreibung von preisgebundenen Medien im Wert von 93.500 Euro wird für das Haushaltsjahr 2021 mit der Option auf Verlängerung von einem Jahr beschlossen
Sachverhalt
Kurzfassung
Entfällt.
Begründung
Gemäß des § 2.3 der Zuständigkeitsordnung der Stadt Hagen ist der Fachausschuss zuständig für die Vergabe von Aufträgen (VOL) bei Maßnahmen im Werte von mehr als 75.000,00 Euro.
Die Stadtbücherei möchte eine Ausschreibung für die Beschaffung von preisgebundenen Medien im Wert von 93.500 Euro durchführen. Es handelt sich um Medien, deren Verkaufspreis dem „Preisbindungsgesetz Deutschland – Gesetz über die Preisbindung für Bücher (Buchpreisbindungsgesetz – BuchPrG) vom 14. Juli 2006“ unterliegt. Die Medien dienen dem Bestandsaufbau und der Aktualisierung des Bestandes der Stadtbücherei.
Die Ausschreibung ist aufgeteilt in 11 Lose, um dem lokalen Buchhandel die Möglichkeit zu geben, sich zu beteiligen.
Es ist eine Option vorgesehen, dass die Ausschreibung, wenn von keiner Seite etwas dagegen spricht, um ein Jahr verlängert werden kann.
Für den laufenden Betrieb der bestehenden Einrichtung Stadtbücherei Hagen gem. § 82 GO ist es notwendig, den Leserinnen und Lesern ein aktuelles Medienangebot zur Verfügung zu stellen. Nur so können die Leserinnen und Leser an die Bücherei gebunden und damit auch die in Haushaltsplanung und Haushaltssicherungsplan verankerten Erlöse erreicht werden.
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung (Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
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x | sind nicht betroffen |
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
X | Es entstehen folgende Auswirkungen: |
- Auswirkungen auf den Haushalt
Kurzbeschreibung:
(Bitte eintragen)
Die Medienbestand der Stadtbücherei bildet einen Festwert. Damit der Festwert erhalten wird, ist es notwendig regelmäßig alte Medien durch neue zu ersetzen. Dazu dient diese Ausschreibung. |
1.1 Konsumtive Maßnahme in Euro
Teilplan: | 2572 | Bezeichnung: | Bücherei |
Auftrag: | 1.25.72.40 | Bezeichnung: | Medien, Info, Kultur, Kommunikation |
Kostenstelle: |
| Bezeichnung: |
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Kostenart: | 527500 | Bezeichnung: | Aufwand für Festwert Bücherei |
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| Bezeichnung: |
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| Kostenart | 2020 | 2021 | 2022 | 2023 | 2024 |
Ertrag (-) |
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Aufwand (+) | 527500 |
| 93.500 € | 93.500 € |
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Eigenanteil |
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Bei steuerlichen Auswirkungen sind die Erträge und Aufwendungen unter Abzug von Vor-/Umsatzsteuer angegeben (netto).
- Steuerliche Auswirkungen
(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
X | Es entstehen keine steuerlichen Auswirkungen. |
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| Auftragsangelegenheit |
| Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung |
| Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung |
x | Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe |
| Vertragliche Bindung |
| Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstiges |
| Ohne Bindung |
| gez. |
| Margarita Kaufmann Beigeordnete |
| gez. |
Bei finanziellen Auswirkungen: | Christoph Gerbersmann Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer |
