Berichtsvorlage - 0593/2020

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität nimmt den Bericht zur Kenntnis.

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Sachverhalt

Vorbemerkungen:

 

Am 04.04.2019 hat der Rat der Stadt Hagen das Radverkehrskonzept- Endbericht vom Oktober 2018- beschlossen.

 

In den Abschnitten 4.6 „Fahrradparken im zentralen Innenstadt- und Bahnhofsbereich“ und 5.2.1 „Generelle Zielsetzungen“ wird auf diese Thematik eingegangen. Konkretisiert werden die Maßnahmen im Kapitel 8.1.1 mit der Tabelle unter Buchstabe „P“. Ein Kartenausschnitt für die Innenstadt findet sich in Karte 4 im Anhang.

 

Die Fachverwaltung hatte auf dieser Basis für den Doppelhaushalt 2020/2021  82.000,- € angemeldet.

Es wurden nunmehr für das Jahr 2020 20.000,- € und für das Jahr 2021 62.000,- € eingeplant und beschlossen.

 

 

Planung:

 

Bei der Auswahl eines geeigneten Anlehnbügels wurden insbesondere die Kriterien Nutzbarkeit, Handhabung, gestalterische Kompatibilität sowie nicht zuletzt der Preis berücksichtigt.

 

Danach wurde ein Bügel der Firma Ziegler mit der Bezeichnung „UTAH“ inklusive Querholm gewählt (s. Anlage).

Dieser preiswerte Bügel erlaubt eine Lackierung in allen RAL- und DB-Farben und harmoniert in seiner „Einfachheit“ mit allen vorhandenen Einbauten und Ausstattungen.

Durch den Querholm ist das Abstellen aller Fahrradgrößen möglich und erlaubt ein Abschließen von Fahrrädern mit allen Schließmöglichkeiten.

Der gewählte Farbton ist DB 702 und entspricht damit der Farbe der vorhandenen Bügel oder auch der Leuchtsteelen am Friedrich-Ebert- Platz.

 

Der aktuelle Anschaffungspreis der in einigen Bereichen der Innenstadt installierten Bügel der Firma Hess (z.B. Rathausstraße oder Volkspark) ist mittlerweile mit ca. 1.000,- € derart hoch, dass das nach Auffassung der Fachverwaltung in keiner Relation zu den jetzt gewählten Bügeln steht.

 

Inklusive Einbau können mit dem Haushaltsansatz in 2020 von 20.000,- € ca. 40 Bügel installiert werden.

 

Die Standortauswahl ist im Anlageplan grundsätzlich dargestellt. Die genaue Platzierung wird „vor Ort“ unter Beachtung aller angetroffenen Gegebenheiten (Oberflächenbefestigung, Eingangsbereiche, vorhandene Ausstattungen…) festgelegt.

 

Im Jahre 2021 können dann ca. 120 weitere Bügel an noch zu planenden Stellen im Stadtgebiet installiert werden.

 

Da es sich bei der Installation im Jahr 2020 um kleinere Gruppen zu 5 Bügeln handelt, soll das Thema „Lademöglichkeiten für E-Bikes“ in diesem Jahr nicht aufgegriffen werden.

 

Für das Jahr 2021 wird aber diese Thematik Beachtung finden. Das gilt insbesondere für die zentralen Bereiche, wo größere Abstellanlagen entweder bereits vorhanden sind (Rathausstraße) oder neu angedacht werden.

 

Inklusion von Menschen mit Behinderung

 

Belange von Menschen mit Behinderung

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

 

X

sind nicht betroffen

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

 

 

X

Es entstehen folgende Auswirkungen:

 

  1.                Auswirkungen auf den Haushalt

 

1.1 Konsumtive Maßnahme in Euro

Teilplan:

5410

Bezeichnung:

Öffentliche Infrastruktur

Auftrag::

1541040

Bezeichnung:

Straßen

Kostenart:

543140

Bezeichnung:

Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände < 800 EUR netto

 

 

Kostenart

2020

2021

2022

2023

2024

Aufwand (+)

543140

20.000,00 €

62.000,00 €

 

 

 

Eigenanteil

 

20.000,00 €

62.000,00 €

 

 

 

 

 

  1.                Rechtscharakter

 

Auftragsangelegenheit

 

Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung

 

Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung

 

Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe

 

Vertragliche Bindung

X

Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstiges

 

Ohne Bindung

 

 

 

gez.

 

Henning Keune, Technischer Beigeordneter

 

gez.

 

Christoph Gerbersmann

Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer

 


Anlage Haushaltsdetails

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

 

  1. Konsumtive Maßnahme in Euro

Teilplan:

 

Bezeichnung:

 

Auftrag:

 

Bezeichnung:

 

Kostenstelle:

 

Bezeichnung:

 

Kostenart:

4nnnnn

Bezeichnung:

 

 

5nnnnn

Bezeichnung:

 

 

 

Kostenart

2020

2021

2022

2023

2024

Ertrag (-)

4nnnnn

 

 

 

 

 

Aufwand (+)

5nnnnn

 

 

 

 

 

Eigenanteil

 

 

 

 

 

 

Bei steuerlichen Auswirkungen sind die Erträge und Aufwendungen unter Abzug von Vor-/Umsatzsteuer angegeben (netto).

 

Bei über- oder außerplanmäßigen Aufwendungen: Die Deckung erfolgt durch:

 

Teilplan:

 

Bezeichnung:

 

Auftrag:

 

Bezeichnung:

 

Kostenstelle:

 

Bezeichnung:

 

 

 

Kostenart

Bezeichnung

2020

2021

Mehrertrag (-)

4nnnnn

 

 

 

Minderaufwand (+)

5nnnnn

 

 

 

 

  1. Investive Maßnahme in Euro

Teilplan:

 

Bezeichnung:

 

Finanzstelle:

 

Bezeichnung:

 

Finanzposition:

6nnnnn

Bezeichnung:

 

 

 

Bezeichnung:

 

 

Finanzposition

(Bitte überschreiben)

Gesamt

2020

2021

2022

2023

2024

Einzahlung (-)

6nnnnn

 

 

 

 

 

 

Auszahlung (+)

7nnnnn

 

 

 

 

 

 

Eigenanteil

 

 

 

 

 

 

Bei steuerlichen Auswirkungen sind die Einzahlungen und Auszahlungen unter Abzug von Vor-/Umsatzsteuer angegeben.

 

Bei über- oder außerplanmäßigen Auszahlungen: Die Deckung erfolgt durch:

 

Teilplan:

 

Bezeichnung:

 

Finanzstelle:

 

Bezeichnung:

 

 

 

Kostenart

Bezeichnung

2020

2021

Mehrein- zahlung (-)

6nnnnn

 

 

 

Minderaus-zahlung (+)

7nnnnn

 

 

 

 

  1. Auswirkungen auf den Haushaltssicherungsplan in Euro

Maßnahmen-Nr.:

 

Kompensation Erläuterung:

 

Kompensation HSP (Betrag):

 

 

Auftrag:

 

Kostenstelle:

 

Kostenart:

4/5nnnnn

 

 

Kostenart

2020

2021

2022

2023

2024

Verschlechterung (-) / Verbesserung (+)

4/5nnnnn

 

 

 

 

 

 

 

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Anlagen

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Beschlüsse

Erweitern

18.08.2020 - Unterausschuss Mobilität - zur Kenntnis genommen

Erweitern

27.08.2020 - Bezirksvertretung Hohenlimburg - zur Kenntnis genommen

Erweitern

27.08.2020 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - ungeändert beschlossen

Erweitern

07.09.2020 - Umweltausschuss - zur Kenntnis genommen