Anfrage - 0589/2020

Wie viele Stellplatzvermietungen durch Lehrkräfte liegen aktuell für den Lehrerparkplatz des Rahel-Varnhagen-Kollegs / Grundschule Emst und des Lehrerparkplatzes der Realschule Halden vor?

Begründung

Im April 2016 verabschiedete der Rat der Stadt Hagen im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes die Maßnahme „Altmaßnahme: Parkgebühren für Kfz von Lehrkräften auf Schulhöfen einführen“ (Maßnahme 12_48.002).

In einem weiterführenden Beschluss des Rates am 12.05.2016 (Vorlage 0286/2016), wurde die Vermietung sämtlicher Schulparkplätze im Hagener Stadtgebiet beschlossen.

In einer Stellungnahme der Verwaltung zu einem Antrag der Fraktion Bürger für Hagen/Piraten Hagen in der Schulausschusssitzung am 12.12.2017 konnte die Verwaltung mitteilen, dass die meisten zur Verfügung stehenden Plätze vermietet sind und somit das Konsolidierungsziel erreicht wird.

Allerdings gibt es zwei Standorte im Bezirk Mitte, bei denen sich vermutlich eine Vermietung nur in einem sehr geringen Maße bzw. überhaupt nicht umsetzen ließ. Es handelt sich hierbei um den Lehrerparkplatz des Rahel-Varnhagen-Kollegs, bzw. der benachbarten Grundschule Emst und dem Lehrerparkplatzes der Realschule Halden.

Inklusion von Menschen mit Behinderung