Beschlussvorlage - 0556/2020

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der  Rat  der  Stadt  beschließt  gemäß  Anlage 1 die Aufhebung der Satzung des HABIT Hagener Betrieb für Informationstechnologie – Systemhaus für Hagen und Ennepe-Ruhr vom 22.12.2005.

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

entfällt

 

Begründung

 

Der Rat der Stadt Hagen hat am 21.02.2019 die Auflösung des unechten Eigenbetriebs HABIT beschlossen. Nach Abschluss des Wirtschaftsjahres 2019 kann auch die Betriebssatzung gemäß Anlage 1 aufgehoben werden.

 

 

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Belange von Menschen mit Behinderung

X

sind nicht betroffen

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

X

Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen

 

Rechtscharakter

X

Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstiges

 

 

 

gez. Erik O. Schulz

gez. Christoph Gerbersmann

Oberbürgermeister

Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer

 

 

gez. Thomas Huyeng

 

Beigeordneter

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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25.06.2020 - Rat der Stadt Hagen - ungeändert beschlossen