Vorschlag zur Tagesordnung - 0509/2020
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorschlag der Fraktion Hagen Aktiv hier: Anbringung von Abfallbehältern an jeder ÖPNV-Haltestelle im Stadtgebiet
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB69 - Umweltamt
- Bearbeitung:
- Silke Scheibe
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Umweltausschuss
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10.06.2020
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Beschlussvorschlag
1.Die Verwaltung wird beauftragt, festzustellen, welche ÖPNV-Haltestellen im Stadtgebiet nicht mit einem Abfallbehälter ausgestattet sind.
2. An den so ermittelten Stellen werden unverzüglich entsprechende Behälter angebracht.
3.Die Verwaltung berichtet dem Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität in dessen nächster turnusmäßigen Sitzung am 02. September 2020 über den Stand der Angelegenheit.
Sachverhalt
Kurzfassung
Entfällt.
Begründung
Siehe Anlage.
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung (Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
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x | sind nicht betroffen |
| sind betroffen (hierzu ist eine kurze Erläuterung abzugeben) |
Kurzerläuterung:
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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öffentlich
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687,1 kB
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10.06.2020 - Umweltausschuss - geändert beschlossen
Beschluss:
1.An den ermittelten Stellen werden unverzüglich entsprechende Abfallbehälter einschl. Aschenbecher angebracht. Zuvor sind der Kostenträger sowie die Kosten für die Installation und Leerung dieser Behälter zu ermitteln und die Finanzierung sicher zu stellen.
2.Die Verwaltung berichtet dem Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität in dessen nächster turnusmäßigen Sitzung am 07. September 2020 über den Stand der Angelegenheit.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 5 |
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CDU | 4 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
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Hagen Aktiv | 1 |
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Die Linke | 1 |
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AfD | 1 |
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FDP | 1 |
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BfHo/Piraten Hagen | 1 |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 16 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||