Vorschlag zur Tagesordnung - 0493/2020
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorschlag der Fraktion Bürger für Hohenlimburg / Piraten Hagenhier: Streaming von Sitzungen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB01 - Oberbürgermeister
- Bearbeitung:
- Dominik Lass
- Beteiligt:
- FB15 - Informationstechnologie und Zentrale Dienste
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Entscheidung
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04.06.2020
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Beschlussvorschlag
Die Verwaltung wird beauftragt, die Möglichkeit des Streamings von Rats- und Gremiensitzungen erneut zu prüfen. Darüber hinaus soll geprüft werden, ob alternativ auch eine nachträgliche Veröffentlichung von Sitzungsaufzeichnungen in Frage kommt. Über die Ergebnisse erfolgt ein Bericht in der nächsten Sitzung des Rates.
Sachverhalt
Kurzfassung
entfällt
Begründung
siehe Anlage
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung | |
X | sind nicht betroffen |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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117 kB
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04.06.2020 - Haupt- und Finanzausschuss - geändert beschlossen
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, die Möglichkeit des Streamings von Rats- und Gremiensitzungen erneut zu prüfen. Dabei sollen nicht nur die technischen, sondern auch die rechtlichen Bedingungen erläutert werden. Es soll darauf eingegangen werden, wie die datenschutzrechtlichen Notwendigkeiten erfüllt werden können und welche Änderungen dazu im Stadtrecht notwendig sind. Einbezogen werden sollen auch die Erfahrungen anderer Kommunen. Darüber hinaus soll geprüft werden, ob alternativ auch eine nachträgliche Veröffentlichung von Sitzungsaufzeichnungen in Frage kommt. Über die Ergebnisse erfolgt ein Bericht spätestens zur ersten regulären Sitzung des neuen Rates.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
OB |
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| 1 |
SPD | 6 |
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CDU | 6 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
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Hagen Aktiv | 1 |
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Die Linke | 1 |
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AfD | 1 |
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FDP | 1 |
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BfHo/Piraten Hagen | 1 |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 19 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 1 | ||