Beschlussvorlage - 0414/2020

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Errichtung von zwei provisorischen temporären Garagen als Übergangslösung auf dem Platz vor der Bezirksverwaltungsstelle (siehe Anlage 1) wird zugestimmt

Der Änderungsbeschluss zur Vorlage 0168/2020 vom 27.02.2020 wird zurückgenommen.

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Sachverhalt

Begründung

 

Die Polizeiwache im Gebäude der Bezirksverwaltungsstelle Hohenlimburg wird zurzeit saniert. Gemäß vertraglicher Vereinbarung müssen für die Polizeiwache 2 Garagen in unmittelbarer Nähe der Wache mit Sichtbezug errichtet werden.

 

Im November 2019 wurde das gesamtstädtische Stadtentwicklungskonzept „ISEKHAGEN plant 2035“ initiiert. Aus diesem ISEK wurden drei Programmgebiete ausgewählt, die für einen Förderantrag zur Städtebauförderung vorbereitet werden. Dazu gehört auch das Programmgebiet Hohenlimburg Innenstadt. Der Innenstadtbereich, insb. auch der Bereich auf dem Rathausvorplatz, werden im Zuge des dafür erforderlichen integrierten Stadtteilentwicklungskonzept INSEK neu überplant.

In diese Planung muss sinnvollerweise der Standort der zwei für die Polizei erforderlichen Garagen städtebaulich wohldurchdacht, harmonisch und ausgewogen geplant und integriert werden.

 

Für die Zeit bis dahin sollen für die Polizeiwache zwei temporäre Garagen als Übergangslösung aufgestellt werden.

(vorgesehener Standort siehe Anlage 1)

 

 

 

 

 

 

 

 

Inklusion von Menschen mit Behinderung

 

Belange von Menschen mit Behinderung

 

X

sind nicht betroffen

 

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

 

X

Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen

 

 

 

 

 

gez. Henning Keune

Technischer Beigeordneter

 

 

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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28.05.2020 - Bezirksvertretung Hohenlimburg - geändert beschlossen

Beschluss:

Der Errichtung von zwei provisorischen temporären Garagen als Übergangslösung auf dem Platz vor der Bezirksverwaltungsstelle (siehe Anlage 1) wird zugestimmt.

Der Änderungsbeschluss zur Vorlage 0168/2020 vom 27.02.2020 wird bekräftigt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthalten

CDU

5

 

 

SPD

3

 

 

Bürger für Hohenlimburg

2

 

 

Bündnis 90 / Die Grünen

1

 

 

HAGEN AKTIV

1

 

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

12

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0