Anfrage - 0323/2020
Grunddaten
- Betreff:
-
Anfrage der AfD-Fraktionhier: Schutzmaskenpflicht in öffentlichen Gebäuden der Stadt Hagen und öffentlichen Verkehrsmitteln
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- FB11 - Personal und Organisation
- Bearbeitung:
- Dominik Lass
- Beteiligt:
- HVG GmbH; FB15 - Informationstechnologie und Zentrale Dienste; FB20 - Finanzen und Controlling; FB30 - Rechtsamt; FB32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung; FB53 - Gesundheit und Verbraucherschutz; VB2/S-BC - Strategisches Beteiligungscontrolling
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Geplant
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Haupt- und Finanzausschuss
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Entscheidung
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30.04.2020
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Beschlussvorschlag
1. In diesem Zusammenhang möchten wir daher wissen, ob die Stadt Hagen und die Verkehrsbetriebe inzwischen ausreichend mit Schutzmasken ausgestattet sind.
2. Könnte die Stadt Hagen eine ausreichende Zahl von Schutzmasken für ihre Mitarbeiter vom Land oder Bund erwerben?
3. Wäre es rechtlich auch für Hagen möglich, dass eine Kommune wie die Stadt Jena
eigenständig eine Maskentragepflicht für Teile der Bürger anordnen kann?
4. Kann sich die Verwaltung bei positiver Beantwortung der Fragen 1-3 vorstellen, eine
Teilmaskenpflicht als sinnvolle Maßnahme umzusetzen?
Sachverhalt
Kurzfassung
entfällt
Begründung
siehe Anlage
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung | |
X | sind nicht betroffen |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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26,7 kB
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2
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(wie Dokument)
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97,3 kB
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