Vorschlag zur Tagesordnung - 0036/2020
Grunddaten
- Betreff:
-
Gem. Antrag der Fraktionen BfHo, CDU, SPD: Piepenstockstraße: Erneuerung der Teerdecke/Erneuerung der Stützmauer
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- BV - Bezirksvertretung Hohenlimburg
- Bearbeitung:
- Sonja Oschmann
- Beteiligt:
- FB61 - Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bezirksvertretung Hohenlimburg
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23.01.2020
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Erledigt
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Stadtentwicklungsausschuss
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23.06.2020
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Beschlussvorschlag
Die Verwaltung wird beauftragt, die Erneuerung der Teerdecke der Piepenstockstraße zu veranlassen. Beantragt wird eine Erneuerung, die keine finanzielle Beteiligung der Anwohner nach Kommunalabgabengesetz (KAG) erforderlich macht. Die Finanzierung der Maßnahme soll aus Straßenunterhaltungsmitteln erfolgen.
Die Verwaltung wird ebenso beauftragt, die Erneuerung der Stützwand Piepenstockstraße, Grundstücke Ahmer Weg 31 – 39, zu veranlassen.
Sollte eine zeitnahe Realisierung eines der beiden Anliegen oder aber beider Anliegen von der Verwaltung zurückgewiesen werden, wird der Stadtentwicklungsausschuss gebeten, über das/die Anliegen baldmöglichst zu beraten und entsprechend des heutigen Beschlusses der Bezirksvertretung Hohenlimburg zu entscheiden.
Sachverhalt
Begründung:
Siehe Anlage.
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung (Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
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X | sind nicht betroffen |
| sind betroffen (hierzu ist eine kurze Erläuterung abzugeben) |
Kurzerläuterung
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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70,4 kB
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2
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(wie Dokument)
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141,1 kB
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23.01.2020 - Bezirksvertretung Hohenlimburg - geändert beschlossen
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, die Erneuerung der Teerdecke der Piepenstockstraße zu veranlassen. Beantragt wird eine Erneuerung, die keine finanzielle Beteiligung der Anwohner nach Kommunalabgabengesetz (KAG) erforderlich macht. Die Finanzierung der Maßnahme soll aus Straßenunterhaltungsmitteln erfolgen.
Die Verwaltung wird ebenso beauftragt, die Erneuerung der Stützwand Piepenstockstraße, Grundstücke Ahmer Weg 31 – 39, zu veranlassen.
Sollte eine zeitnahe Realisierung eines der beiden Anliegen oder aber beider Anliegen von der Verwaltung zurückgewiesen werden, wird der Stadtentwicklungsausschuss gebeten, über das/die Anliegen baldmöglichst zu beraten und entsprechend des heutigen Beschlusses der Bezirksvertretung Hohenlimburg zu entscheiden.
Änderungsbeschluss:
Der Stadtentwicklungsausschuss wird gebeten, die Verwaltung zu beauftragen, die Erneuerung der Teerdecke der Piepenstockstraße zu veranlassen. Beantragt wird eine Erneuerung, die keine finanzielle Beteiligung der Anwohner nach Kommunalabgabengesetz (KAG) erforderlich macht. Die Finanzierung der Maßnahme soll aus Straßenunterhaltungsmitteln erfolgen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthalten |
CDU | 6 |
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SPD | 2 |
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Bürger für Hohenlimburg | 3 |
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Bündnis 90 / Die Grünen | 1 |
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HAGEN AKTIV | 1 |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 13 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
23.06.2020 - Stadtentwicklungsausschuss - geändert beschlossen
Beschluss:
Die Verwaltung wird gebeten, einen Bericht zu erstellen in dem die folgenden Einzelheiten dargestellt werden.
- eine optische und schriftliche Einschätzung des Schadensbildes.
- ab welcher Schadensschwelle eine Reparatur in eine Sanierungsmaßnahme übergeht.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 5 |
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CDU | 5 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
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Hagen Aktiv | 1 |
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Die Linke | 1 |
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AfD | 1 |
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FDP | 1 |
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BfHo/Piraten Hagen | 1 |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 17 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||